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Corona - Solidarität statt Angst!

Sonnabend 2. Mai 2020, von mond

Es ist der 1. Mai 2020 und ich bin mit dem schreiben meines Corona Artikels damit relativ spät dran. Warum? Ich denke mir wie meistens: Ist eh alles relativ klar - erst wenn ich merke wie viele Menschen rund um mich da einigermaßen wirre Positionen kommt die Motivation da doch was dazu zu sagen. Hier meine Gedanken zur Corona-Krise:

Was mich am meisten erschreckt ist wie viele Menschen die sich selber als Links einstufen würden jetzt den absurdesten Verschwörungstheorien anhängen und ich denke es lohnt sich darüber nach zu denken wie sowas passieren kann.

Simple Mathematik

Eine Exponentialfunktion ist relativ simple Mittelschulmathematik. Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit steckt ein*e Infizierte*r steckt eine*n Andere*n an. Das Wachstum ist proportional zur Zahl der bereits Infizierten: Das ist die Lehrbuchdefinition der Exponentialfunktion. Das Wachstum nimmt erst dann ab wenn bereits so viele Menschen iniziert sind oder waren dass die Wahrscheinlichkeit eine*n zu finden dann immer geringer wird. Wenn sich Zahl der Infizierten binnen etwa 10 Tagen verzehnfacht, dann bedeutet dass, dass sie sich binnen eines Monates vertausendfacht und innerhalb 2 Monaten wird aus einem/einer Infizierten eine Million.

Wenn dann etwa 3% der Erkrankten daran sterben dann haben wir es hier mit zigtausenden Todesfällen zu tun.

Zynisch und Menschenverachtend

Zu argumentieren dass das ja nicht so schlimm wäre weil viele dieser Menschen schon älter sind ist unglaublich menschenverachtend. Zu argumentieren, dass das notwendig sei um “die Wirtschaft” zu retten ist extremst zynisch. Wenn das hardcore neoliberale machen dann wundert mich das nicht so sehr - wenn dann angeblich Linke anfangen sich darüber zu echauffieren welche Zumutung das Tragen von Masken ist dann ist das allerdings schon sehr seltsam.

Die Sache die Manche hier verwirt ist wohl das Verhalten von Kurz.

Die Erzählung des Sebastian K.

Kurz ist ein menschenverachtender Blender. Das hat er schon 2017 bewiesen als er durch seine Grenzschließungen den Tod sehr vieler Menschen in Kauf genommen hat. "Es wird nicht ohne hässliche Bilder gehen" sagte er damals, wohl wissend was seine Entscheidung für Konsequenzen haben würde. Und Kurz war auch für das "frisieren" einer Studie über islamische Kindergärten verantwortlich. Für politisches Kleingeld hat er den Hass auf Menschen geschürt. Den Charakter von Sebastian Kurz zu beschreiben ist wohl ohne die Verwendung zahlreicher Verbalinjurien kaum möglich.

Wie kann es nun sein, dass er hier anscheinend halbwegs richtige Maßnahmen getroffen hat? Als Kurz beschlossen hatte relativ einscheidende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu treffen zeichnete sich die Katastrophe in Italien bereits ab. Offensichtlich war dem, auf die Bilder bedachten Kanzlerdarsteller hier bewusst, dass es auch hier Bilder von mit Särgen gefüllten Leichenhallen geben würde. Und Kurz hat sich ausgerechnet dass man ihm die Verantwortung dafür zuschieben würde. Die hässlichen Bilder die Kurz in Bezug auf die Geflüchteten gerne in Kauf genommen hatte wollte er hier nicht. Er hat sich, wohl zurecht, ausgerechnet dass ihm diese Schaden würden.

Und die Wirtschaft? Kurz macht doch sonst nur das was ihm die Industriellenvereinigung diktiert. Am Ende des Tages nützt Kurz der IV auch nur dann wenn er an der Macht ist und Gesetze beschließen kann die unser Geld in die Taschen der Industriellen verschieben. Natürlich waren die Maßnahmen nicht unproblematisch für das was diese Menschen “die Wirtschaft” nennen, aber eine Regierung ohne Kurz wäre ihnen wohl noch teurer gekommen. Insofern dürfte es von dieser Seite wohl nicht all zu viel Widerstand gegen die Maßnahmen gegeben haben. Der ATX ist zwar etwas eingebrochen aber heute schon wieder auf dem Stand von Mitte 2016.

Kritik an den Maßnahmen ist dennoch auch notwendig!

So sehr die Maßnahmen notwendig waren (und sind) um die Ausbreitung des Virus zu stoppen, so sehr ist es notwendig immer sehr genau hinzusehen wo das ganze nur als willkommener Vorwand benutzt wird um Dinge umzusetzen die vorher nicht so leicht möglich gewesen wären. Was sinnvoll ist und was zu weit geht ist dabei oft ein sehr schmaler Grad. Ein Blick nach Ungarn zeigt wie leicht man im Faschismus landen kann. Auch der lockere Umgang von Kurz mit unserer Verfassung zeigt dass die austrofaschistischen Wurzeln der ÖVP noch immer vorhanden sind.

Lockerungen?

Seit heute sind viele der Maßnahmen sehr weit gelockert. Das ist schlecht da die Situation ja grundsätzlich die selbe ist wie vor 4 Wochen. Die Zahl jener die schon immun gegen das Virus sind ist sehr gering und unter den selben Bedingungen muss mit einem erneuten Anstieg der Infektionen gerechnet werden. Die zwei Unterschiede zur Situation von vor 4 Wochen: Wir haben jetzt eher sommerlichen Verhältnisse (d.h. Mehr UV-Licht und weniger ausgetrocknete Schleimhäute durch das andere Klima) und die Tatsache dass vielen Menschen die Gefahr bewusst ist und einige Maßnahmen weiter gelten.

Die, auch unter vielen Linken, herrschende Meinung: Jetzt wäre alles überstanden ist jedenfalls extrem gefährlich und nicht wirklich begründbar.

Offensichtlich sind die Lockerungen doch den Einflüsterungen der Industriellenvereinigung geschuldet. Für Kurz ist das insofern kein Problem als er jetzt die Geschichte so erzählen kann. “Er habe harte Maßnahmen gesetzt, aber was nach der Lockerung passierte ist das Verschulden unverantwortlichen Menschen”. Ich bin ziemlich sicher das wir so etwas ähnliches bald in einem ZIB Interview oder auf einer der vielen Pressekonferenzen hören werden.

Als Linke sollten wir hier sehr laut darauf aufmerksam machen, dass es nicht in unserem Interesse ist das unser Leben und unsere Gesundheit jetzt auf dem Altar "der Wirtschaft" geopfert werden.

Verschwörungstheorien haben Hochkonjunktur

Dass einige Fraktionen des Kapitals ein hohnes Interesse daran haben uns einzureden, dass alles nicht so schlimm wäre und wir ruhig das Leben der älteren Menschen zugunsten der Wirtschaft opfern sollen ist klar. Aber ganz kann das die kruden Verschwörungstheorien die auf rechten/querfront Medien wie Ken.FM und Rubikon verbreiten werden nicht erklären.

Unglaublich ist auch wie viel Zulauf diese Seiten von Menschen bekommen die es eigentlich besser Wissen sollten. Wie gesagt: Eine Exponentialfunktion ist nicht gerade Rocket-Science.

Meiner Meinung nach sind es wohl viele eher ängstliche Menschen denen das Virus Angst macht und die sich daher eine: “alles nicht so schlimm” Botschaft wünschen. Bei Ken.FM und Rubikon wird das ganze dann noch mit den üblichen Verschwörungstheorien gewürzt und auch das dient bis zu einem gewissen Grade wohl der Beruhigung der Ängstlichen: Ein unsichtbar kleiner Virus macht Angst - aber wenn dann in diesen Theorien die "wahren Verantwortlichen" genannt werden, die hinter alle dem “die Fäden” ziehen dann ist das ganze schon weit weniger bedrohlich. Das passt gut zur sonstigen Ideologie dieser rechten Medien: Schuld ist nicht ein System: Schuld das sind "die Mächtigen" die sich gegen uns verschworen haben. Das Resultat dieser Logik ist letztlich rechte Politik: Siehe auch: Verschwörungstheorien und warum sie problematisch sind

Ich denke es wäre besser den Menschen nicht Angst zu machen sondern ihnen das Konzept der Solidarität zu vermitteln. Der Virus ist gefährlich: Aber ist bringt nichts sich zu fürchten weil wir davon persönlich betroffen sein könnten, sonder es ist wichtig dessen Verbreitung zu stoppen weil Andere davon betroffen sein werden wenn wir nicht vorsichtig sind.

Es war daher richtig und wichtig dass KPÖ und SPÖ ihre Maifeiern im wesentlichen nur online abgehalten haben.

Wird unsere Wirtschaft zusammenbrechen?

Ich erlaube mir die gewagte Prognose: Nein. Natürlich ist unser kapitalistisches System eine extrem schlechte Voraussetzung zur Bewältigung der Krise. Unser kapitalistisches System ist die Krise. Das fundamentalste Problem des Kapitalismus ist die inhärente Wachstumslogik. Damit sind wir heute in einer Situation wo wir massive Überproduktion haben: Wir produzieren extrem viel Klumpert das wir nicht brauchen und das, vor allem auch angesichts des ökologischen Fußabdrucks, mehr schädlich als nützlich ist.

Alles was jetzt die Produktivität verringert wirkt also eigentlich stabilisierend für das System weil es damit wieder Wachstum ermöglicht. Die große Frage ist jetzt wer für die Krise bezahlen wird: Werden diejenigen die jetzt in Kurzarbeit sind oder die arbeitslos sind permanent verarmen oder schaffen wir endlich Bedingungen die ein gutes Leben auch ohne Lohnarbeit ermöglichen. Jetzt ist die Stunde das bedingungslose Grundeinkommen zu fordern! Anstatt Förderungen für Konzerne brauchen wir ein gesichtertes Leben für alle: Und damit schaffen wir für die kapitalistischen Konzerne auch den Anreiz das zu produzieren was wir all brauchen.

Die Krise als Chance

Das wirklich Gute an der jetzigen Situation ist, dass plötzlichen vielen Menschen klar geworden ist, dass unser Leben auch ganz ganz anders organisiert sein kann. Binnen weniger Tage wurden viele der als unumstößlich geltenden Dogmen außer Kraft gesetzt. Plötzlich sind die Milliarden da. Der tägliche Trott wurde unterbrochen. Menschen begannen darüber nachzudenken was in in ihrem Leben und in unserer Wirtschaft wirklich wichtig ist und was durchaus verzichtbar ist.

Sehr plötzlich haben viele Menschen gelernt dass Utopien vielleicht einfacher zu machen sind als sie gedacht haben aber auch dass Dystopien schneller da sein können als ihnen lieb ist. Das ist jedenfalls mal eine gute Voraussetzung um politisches Handeln zu motivieren. Jetzt ist eine gute Zeit neue AktivistInnen für unseren politischen Kampf zu gewinnen.

Was momentan allerdings schwieriger sein wird: Wahlen zu gewinnen, denn in der Krise tendieren viele Menschen dann doch eher konservativ zu wählen und das bestehende beibehalten zu wollen. An der Wahlurne ist es wohl jetzt eher schwieriger für linke alternativen. Und das obowohl sehr viele Menschen von Grün und SP schwer enttäuscht sind.

Was tun?

Wie schon oben angedeutet: Jetzt ist die Zeit um über Utopien zu reden. Bedingungsloses Grundeinkommen. Ein gutes Leben für Alle. Globale Solidarität. Jetzt ist aber auch die Zeit um uns auf die sozialen Kämpfe um die Verteilung der Kosten der Krise vorzubereiten.

Insbesondere wäre es jetzt auch wichtig einen breite, bunte Linke zu haben die gemeinsam Kämpft.

Hoch die internationale Solidarität!

Franz Schäfer (Mond), 1. Mai 2020

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