Wer sich die Probleme ansieht mit denen wir heute konfrontiert sind sollte schnell merken: Das sind sehr grundlegende Dinge die da schief laufen. Mit einwenig kosmetischen Korrekturen, da ein wenig Arbeitszeitverkürzung dort ein bisschen mehr grüne Technologien und ein paar kleiner Korrekturen an den Rädchen des Steuersystems werden die Probleme nicht zu beheben sein.
Es geht darum das herrschende kapitalistische System sehr grundsätzlich in Frage zu stellen. Das war Motivation für meinen KPÖ Beitritt im Jahre 2002 und das war auch die Motivation für meinen Wiederbeitritt am 5. September 2021.
Ich habe in der KPÖ viele engagierte Genoss:innen kennengelernt die das auch so sehen und die ich heute als meine Freunde betrachte und mit denen will ich nicht nur lose zusammenarbeiten sondern mit denen will ich auch in einer gemeinsamen Partei sein und ich bin sehr dankbar dass ich auch wieder mit offenen Armen aufgenommen wurde.
Natürlich gibt es auch viele andere linke, systemkritische Gruppen, aber in die ich mich einbringen hätte können aber mit den Erfahrungen der letzten 20 Jahre muss ich sagen: Die KPÖ - in ihren Bundesstrukturen und in Wien ist doch ein Garant für halbwegs vernünftige Haltungen.
Das meiste meiner Kritikpunkte, die mich 2007 zum Austritt bewegten, sind noch vorhanden, was sich aber geändert hat ist mein Blick darauf: Im Vergleich zu vielen Dingen die in anderen Gruppen falsch laufen ist das doch recht wenig. Ist das Glas halb voll oder halb leer? Wenn alle anderen Gläsern sehr wenig gefüllt sind scheint das Glas doch eher halb voll als halb leer.
Ich weiß jedenfalls was mich in der KP erwartet. Ich schätze die guten Seiten und kann von dem was nicht so ideal läuft nicht mehr enttäuscht werden.
Nach wie vor finde ich dass "Wien Anders" ein sehr gutes Projekt war und den Schwerpunkt in den Aufbau von ANDAS.CC legen. Die große Frage ist ohnehin wie man/frau sich am besten organisiert.
Die KPÖ im Zentrum der Aufmerksamkeit
Der Erfolg in Graz hat der KPÖ jetzt ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit gerückt. Das ist einerseits natürlich sehr gut, aber bringt auch Probleme mit sich. Was gemeinhin wenig bekannt ist, ist dass die KP-Graz/KP-Stmk und die KPÖ (Bundesstrukturen, Wien, Linz, ..) defakto getrennte Parteien sind und das nicht nur in den Strukturen sondern vor allem auch in der politischen Ausrichtung:
Die Positionierung der KP-Graz/Stmk ist deutlich rechts von den Grünen und argumentierbar oft sogar rechts der SP. z.B. Werner Murgg der für die KP im Landtag sitzt und der sich für den Bau von Grenzzäunen stark macht. Da und dort werden dann auch mal rassistische Leserbriefe im, von der Grazer KP herausgegebenen, Grazer Stadblatt abgedruckt. Dann ist da die mit rot-weiß-roten Fähnchen geschmückte und mit nationalistischen Untertönen beworbene Anti-EU Linie der Grazer, etc, etc.. All diese Dinge werden jetzt auch von den Medien entdeckt und richten jetzt entsprechend großen Schaden an.
Es wird insofern wohl eine der wichtigsten Aufgaben der KP in der nächsten Zeit sein die neu gewonnen Medienaufmerksamkeit zu nützen um zu zeigen, dass wir eine modern linke Partei sind: Antirassistisch, feministisch, internationalistisch, grundlegend kapitalismuskritisch und natürlich auch karitativ!
Angesichts des Erfolges in Graz werden natürlich auch die Stimmen laut werden die meine die Partei solle sich noch enger am Kurs der Grazer orientieren. Die grundsätzlilche Frage ist dann aber: Was nützt es wenn die KPÖ dann eine an der Urne erfolgreiche Partei ist wenn sie nichts anders mehr ist als eine sozialdemokratische Partei mit einem anderen Namen und einem anderen Logo? Wer sozialdemokratische Politik will die da und dort auch mal auf rechte Wähler:innenstimmen schielt kann ja auch jetzt schon bei der SP mitmachen. Dazu braucht es keine neue Partei.
Insofern wäre die KPÖ gut beraten wenn sie sich nicht vom linken Kurs abbringen lässt und sowohl die Unterschiede als auch die Gemeinsamkeiten mit den Grazern auch öffentlich kommuniziert. Wenig bekannt ist ja z.B.: Dass auch in Wien die gewählten Bezirksrät:innen nur einen Teil der sehr kleinen Aufwandsentschädigung behalten und dass auch hier sehr viel zur konkreten Hilfe der Menschen gearbeitet wird. So z.B: Josef Iraschkos unermügliche Arbeit im Rahmen des Mieter*innen-Initiative.
Ich für meine Teil freue mich jedenfalls sehr wieder mit meinen gescheiten, netten und engagierten Genoss:innen in einer Partei zu sein.
Franz Schäfer (Mond), September 2021
