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Sein und Schein - Wirklichkeit und Anspruch der KPÖ

Mein Abschied aus der KPÖ

Sonnabend 3. November 2007, von mond

Am 9. September 2007 habe ich sämtliche Funktionen in der KPÖ zurückgelegt (Ich war IT-Sprecher, Mitglied des Bundesvorstandes und Mitglied der Wiener Stadtleitung). Warum ich keine Zukunft mehr in dieser KPÖ sehe? Diese Frage hat viele Antworten. In den Jahren in Leitungsfunktionen hab ich einiges über diese Partei gelernt und dieses Wissen möchte ich mit jenen teilen, die noch Hoffnungen diese Partei setzen.

Oder, wie es in dem Zitat, welches Walter Baiers seinem neuem Buch „EntTäuschung“ voranstelt heisst:

„den Antrieb zum Leben statt aus zukünftigen Zwecken aus der Aufdeckung gegenwertiger Lebenslügen und verschwiegenen Leidens zu beziehen“ - Christa Thürmer-Rohr/HKWdM

In dieser Hinsicht bietet die KPÖ ziemlich ausreichen Stoff zur Aufdeckung...

Zuvor aber, damit diese Zeilen nicht von der falschen Seite Applaus bekommen, eine Klarstellung. Kritik an der Bundes-KPÖ kommt üblicherweise von rechts oder rechts-aussen. StalinistInnen, NationalistInnen, Anti-FeministInnen, AntisemitInnen, RassistInnen und übelste PopulistInnen sind üblicherweise keine Freunde der Bundes-KPÖ und der Wiener-KPÖ. Dass diese zum Teil aus der KPÖ-Ausgeschlossen wurden war ein guter und wichtiger Schritt. Zum Teil gibt es sie aber auch noch innerhalb der KPÖ. In der KPÖ-Steiermark wird mit Rassismus und nationalistischen Ressentiments Politik gemacht. Meine Kritik an der Bundes-KPÖ beinhaltet keinesfalls irgend welche Sympathie für den rechten Populismus in der Steirischen KPÖ oder den KPÖ-Abspaltungen KI & Co. Vielmehr möchte ich auch Aufzeigen wo trotz gegenteiliger Behauptungen die Bundes-KPÖ oft gar nicht so weit entfernt ist von diesen Positionen.

Autoritäre Strukturen im Widerspruch zur eigenen Programmatik

Partizipative Demokartie, gegen Patriarchale Strukturen, für mehr Demokartie. Das alles sind Forderungen die sich an vielen stellen in den Programmen der KPÖ finden und die in Sonntagsreden und Mai-Ansprachen hoch gehalten werden. Die Wirklichkeit innerhalb der KPÖ schaut da ganz anders aus: Was an parteiinterner Demokratie vorhanden ist, liegt weit hinter dem was wir selbst von dem ohnehin niedrigen Maßstab der bürgerlichen Demokratie kennen. Die Leitungen sehen sich als die „Köpfe“ der Partei die „Politik vorgeben“. Die Mitglieder (AktivistInnen) sind bestenfalls dazu gut die Flugzetteln zu verteilen. Dies im Widerspruch zum Statut, wo es heißt:

Wichtigste Ressource der KPÖ ist der Einsatz ihrer AktivistInnen, die im Rahmen der KPÖ Politik machen wollen. Wichtigste Aufgabe aller gewählten Leitungsgremien ist es, diesen Rahmen so zu gestalten, dass diese Aktivitäten sich optimal entfalten können.“ — Aus dem, am 33. Parteitag beschlossenen, Statut.

Dass dieser Abasatz, den ich in das Statut hineinreklamieren konnte, umgesetzt wird war eine meiner wichtigsten Zielsetzungen als ich 2004 Mitglied des Bundesvorstandes wurde. Leider ohne Erfolg. Dass sich AktivistInnen nur dann in der KPÖ engagieren werden wenn sie sich dort auch mit ihren Anliegen, Interessen und Fähigkeiten einbringen können sollte klar sein. Dennoch sehen sich die Leitungen noch immer als Zentrum für die Befehlsausgabe. Wer widerspricht fliegt raus. 2 Engagierte GenossInnen die im Café 7Stern arbeiten wurden entlassen. Meine ehrenamtliche und unentgeltliche Betreuung der Server wurde mir vom Bundesausschuss untersagt und dafür lieber bezahlte Mitarbeiter angestellt. Anstatt sich zu überlegen wie AktivistInnen unterstützt werden können, hat der Bundesausschuss seine Zeit damit vertrödelt belanglose und langweilige „Positionspapiere“ zu erarbeiten. etc. etc.. etc..

Autoritäre Strukturen reproduzieren sich bekanntlich selbst. Somit ist auf absehbare Zeit auch keine Besserung in Aussicht. Autoritäre Hardliner wie Hopfgartner und Messner kontrollieren heute die Partei. Selbst die Bundessprecherin, der man/frau das nicht zutrauen würde lässt sich zu Aussagen in der Art von „Offenheit und Transparenz sind ja keine Werte an sich“ hinreisen. Dass Leitungen des öfteren „gegen die Mehrheit der Mitglieder entscheiden müssten“ hält ein Mitglied des Bundesausschusses für etwas, das man/frau „aus der Tradition der ArbeiterInnenbewegung lernen könnte“. Von den ca 15 bis 20 anwesenden Bundesvorstandsmitgliedern befand es übrigens niemand ausser mir für notwend, sich zu solchen Ungeheurlichkeiten zu äussern. Dafür wurde ich einmal mehr niedergestimmt.

Wer es schafft innerhalb autoritärer Strukturen nach oben zu kommen ist diesen Strukturen gegenüber natürlich positiv eingestellt: So schlecht können die ja nicht sein, immerhin haben die ja dazu geführt, dass man (frau) jetzt selbst an der Spitze steht. So ist auch nicht zu erwarten, dass es in anderen Parteien besser aussieht. Bei der KPÖ reicht das als Erklärung aber noch nicht aus. Immerhin stehen ja hier diese Strukturen im eklatanten Widerspruch zur eigenen Programmatik. Wir müssen hier also noch etwas tiefer graben um dieses Phänomen erklären zu könnnen:

Reformismus und Resignation

Landeskonferenz der KPÖ-Wien 2006 Wie kann es sein, dass Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinanderklaffen? Das Hauptproblem, meiner Ansicht nach ist, dass viele GenossInnen nicht mehr an das glauben was in den eigenen Programmen steht. Eine Genossin die in Leitungsfunktionen jahrzehnte lange in der Partei tätig war erklärte mir, als ich sie auf den Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit aufmerksam macht „das seien ja alles Utopien die vielleicht einmal in ferner Zukunft verwirklicht werden könnten, wenn überhaupt...“. In der Debatte über die politische Ausgestaltung des Café Siebenstern erklärte ein Genosse : „Man hätte aus dem Scheitern des Realsozialismus gelernt, dass sich die Politik nicht in Unternehmen einmischen sollte.“. Auf meinen Einwand hin, dass das neoliberale Ideologie sei, warf sich auch noch Genosse Michael Graber für diese Position in die Bresche.

So wundert es auch nicht, dass die KPÖ weithin ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Wenn die eigenen Leute nicht mal das glauben was in den Programmen steht, dann kann das auch nicht nach außen hin vermittelt werden. Dr. Mirko Messners extrem schwache Fernsehauftritte im Nationalratswahlkampf 2006 sind ein gutes Beispiel dafür.

Damit wird auch die Ursache für die reformistische Politik klar. Wer sich selbst nichts zutraut, sich andererseits aber für die Avantgarde der ArbeiterInnenklasse hält, traut den anderen noch viel weniger zu. Die biederen Umverteilungsforderungen in Nationalratswahlkampf wurden ja dann sogar von den SPÖ Slogans überboten. (siehe auch: Logo: Wider den Umverteilungsdiskurs.)

Dabei würden sich gerade heutzutage viele Menschen eine grundsätzliche Kritik am kapitalistischen System wünschen. Immer mehr Menschen verstehen inzwischen, dass Umweltzerstörung, Kriege, Rassismus, etc.. keine Naturkatastrophen sind, sondern in engem Zusammenhang mit dem herrschenden Kapitalistischen System stehen. Immer mehr Menschen verstehen heute, dass ein grundsätzliches Umdenken notwendig ist und eine 5% Steuererhöhung (Eine zentrale Forderung im Nationalratswahlkampf 2006) da oder dort wenig verändern wird. Die Forderung Anti-Rassismus als eines der Schwerpunktthemen des Wahlkampfes zu sehen (etwas, das gerade angesichts der FPBZÖ Hetzkampagne extrem sinnvoll gewesen wäre) wurde ignoriert. Ebenso das heisse Eisen Kronenzeitung/Medienkonzentration entsprechend zu thematisieren.

Einen „Vorteil“ haben die Programme aber, an die man/frau selbst nicht mehr glaubt: Man/frau braucht sie dann auch nicht mehr ernst zu nehmen. So wird verständlich, wie es sein kann, dass Anspruch und Wirklichkeit in der KPÖ so weit auseinanderklaffen.

Populismus nicht nur in der Steiermark

Populismus wird in der Bundes-KPÖ und der Wiener-KPÖ zuerst einmal mit der steirischen Landesorganisation assoziert. Dort wird, entgegen den Beschlüssen des 32. Parteitages, mit nationalistischen Ressentiments und sogar mit offenem Rassismus versucht das WählerInnensegment der FPBZÖ anzusprechen. So hat z.b. dei steirische-KP einen zu tiefst rassistischen Leserbrief in dem von ihr herausgegebenen "Stadtblatt" veröffentlicht.

Didi Zach, immerhin Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesausschuss, meinte z.B.: dass er den rassistischen Leserbrief aus dem Stadtblatt der KPÖ-Graz gar nicht so schlimm findet und dass ihm so etwas auch „durchrutschen“ hätte können. Auch wenn diese Position in der Bundes-KPÖ keine Mehrheit hat so ist doch erschreckend, dass so etwas in der KPÖ überhaupt Platz hat.

Ursache für den Populismus ist einerseits ein Mangel an theoretischer Auseinandersetzung mit den Problemen (d.h. die GenossInnen verstehen gar nicht warum ihre vereinfachten, verkürzten oder schlichtweg falschen Positionen so problematisch sind) und andererseits das, schon oben erwähnte Avantgarde denken: Man/frau wähnt sich so abgehoben von „den Massen“, dass man ihnen die Forderungen und Analysen gar nicht mehr zumuten kann. Aus dieser Sicht unterscheiden sich der Populismus eines Franz Stephan Parteder und der Populismus der Bundes-KPÖ nur noch graduell. Die einen haben beim Gedanken an „die Massen“ die KronenzeitungsleserInnen im Kopf, die anderen orientieren sich eher am Kurier.

Die Wahrheit (oder das was man/frau dafür hält) ist dem Menschen zumutbar. Alles andere muss letztlich in StellvertreterInnenpolitik und damit in patriachalen, hierarchischen und autoritären Strukturen münden.

Macht parteiförmige Organisierung heute überhaupt noch Sinn?

Wer heute politisch aktiv sein will hat heute ein breites Feld an Betätigungsmöglichkeiten. Sich in einer Mailingliste zum Thema X und in einer anderen für Aktionen zum Thema Y organisieren. Ein einzelner gut formulierter Artikel in einem Blog kann eine Lawine an Aufmerksamkeit lostreten und so mit etwas Glück ein Millionenpublikum erreichen. Dazu braucht es heute weder Geld noch einer großen Organisation. Man/frau vernetzt sich heute sehr flexibel zu bestimmten einzelnen Anliegen. Ein langwieriger Prozess der Konsensfindung wie er in traditionellen Parteien vor sich geht ist dort nicht notwendig. Laufen die Zielsetzungen in einer Mailingliste auseinander dann teilt man sich eben entsprechend auf. Das alles geht ohne größere „Reibungsverluste“.

Meine sinnvollste und erfolgreichste politische Aktivität war sicherlich im Kampf gegen Softwarepatente in Europa. Das ging ganz ohne die Unterstützung der KPÖ und von dieser auch weitgehend unbemerkt. Eine kleine Gruppe von etwa 30 AktivistInnen aus ganz Europa fand sich auf einer Mailingliste und schaffte was niemand für möglich gehalten Hatte. Erstmals in der Geschichte der EU wurde eine geplante Direktive in der zweiten Lesung des Parlaments zur gänze Abgelehnt. Macht angesichts solcher Möglichkeiten parteiförmige Organisierung überhaupt noch Sinn?

Wenn, dann wohl nur wenn eine Partei es versteht sich diesen Bedinungen anzupassen. Wenn es gelingt daraus eine Plattform für AktivistInnen zu schaffen. Eine Partei in der diejenigen die ein politische Anliegen haben auf jene treffen die Wissen haben wie und wo sich dazu etwas machen lässt, etc..etc.. Eine „Partei der AktivistInnen“ zu werden wäre alleine schon aus dieser Sicht eine Notwendigkeit.

Dass die KPÖ zuwenig Geld hat um viele FunktionärInnen für StellvertreterInnenpolitik zu bezahlen ist da nur die Draufgabe. Man/frau würde erwaten dass angesichts solcher Überlegungen mit diesen Mitteln besonders sorgsam umgegangen werden würde. Dass sich die Leitungsgremien lange überlegen wie die Arbeit organisiert werden kann um möglichst vielen AktivistInnen die Möglichkeit zu bieten sich einzubringen. Dass genau Analysiert wird wo die Schwachstellen sind die nicht leicht von freiwillilgen AktivistInnen erledigt werden können um dann Punktgenau dort die geringen Mittel einsetzen zu können. Dass hier zuerst einmal Tätigkeitsprofile erstellt werden um zu sehen was die Anforderungen an bezahlte Mitarbeit sind.

Weit gefehlt: Tätigkeitsprofile werden nicht vorbereitet geschweige denn breit Diskutiertz. Der Umgang mit Geld ist generell haarstreubend: Der Bundesvorstand bekommt zum Beschluss einen Budgetvorschlag, der kaum mehr als eine A4-Seite in Anspruch nimmt. Die Hälfte des Budgets wird dabei in einer einzigen Zeile abgehandelt. Die A4-Blätter werden nach dem Beschluss wieder eingesammelt. Das wars. Was dann genau mit den Mitteln passiert beschliesst ein kleiner Kreis der kleine Kreis von Bundesaussschussmitgliedern. Alle Anträge hier mehr Transparenz einzuführen werden durch die Bank abgelehnt.

Die Chancen und Herausforderungen von Heute

Schlaue KommunistInnen verwenden Freie Software. Für KommunistInnen ist das Beispiel Freier Software daher ein wichtiges Vorzeigeprojekt: Es zeigt, dass die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise möglich und erstrebenswert ist. Man/Frau sollte meinen, dass daher die Verwendung Freier Software eine Selbstverständlichkeit für uns ein sollte. Leider nicht in der KPÖ. Wenn ehrenamtliche AktivistInnen nach einer 40+h Arbeitswoche keine Zeit haben sich mit Freier Software zu beschäftigen ist das eine Sache, bei bezahlten FunktionärInnen eine Andere. Einer der neuen IT Verantwortlichen der KPÖ schickt jetzt seine emails im Outlook. Ebenso wie der Koordinator des Bundesvorstandes. Mirko Messner hat den von mir aufgesetzten Linux-Laptop gegen Windows ausgetauscht. etc..etc.. Sie verstehen es nicht weil sie keine KommunistInnen sind. An die Möglichkeit einer Systemänderung glauben sie schon lange nicht mehr. 5% Steuererhöhungen da und dort sind das Einzige was noch in die Köpfe passt.

Umweltschutz. Didi Zach beklagt sich im Argument Spezial über Benzinpreis- und Parkgebührenerhöhungen. Die Probleme des Klimawandels sind offenbar noch nicht bis in die Köpfe leitender KPÖ Mitglieder vorgedrungen, oder diese sind der Meinung so etwas kann man/frau den potentiellen WählerInnen nicht zumuten... Populismus wohin das Auge reicht.

Die große EKH-Lüge

Nach dem skandalösen Verkauf des Ernst-Kirchweger-Hauses durch die KPÖ wurde uns immer erklärt, dass das aus finanziellen Gründen notwendig war. Wer beim Parteitag 2004 aufgepasst hatte, konnte auch damals schon sehen dass das nicht den Tatsachen entspricht. Das fast zeitgleich verkaufte Haus am Höchstädtplatz brachte lt. den Angaben des Finanzreferenten fast 20 mal soviel ein wie das EKH. Spätestens aber, wenn die Partei lieber auf bezahlte Arbeit statt unentgeltlichem Engagement ihrer AktivistInnen setzt muss klar sein, dass diese Begründung eine Lüge war. Nicht dass Geld nicht immer gebraucht werden kann aber überlebensnotwendig war es ganz offensichtlich nicht.

In einer überschlagsmässigen Rechnung bin ich zum Schluss gekommen, dass das EKH für die Wiener Linke etwa 5 mal so viel wert war als was an Verkaufserlös erhalten wurde. Als ich den für den Verkauf damals Verantwortlichen Genossen Fragte ob er denn der Meinung sei ob den ein Euro in der Hand der KPÖ 5 mal so nützlich sei als in der Hand anderer Linker so sagte er: Ja, das sehe er so. Hier wird also klar warum das mit den linken Bündnissen, Sozialforen und Plattformkandidaturen so grob schiefgehen musste. Wer die Arbeit anderer Linker so wenig wertschätzt kann auch mit anderen nicht vernünftig zusammenarbeiten.

Gerade etwas mehr an anarchistischer Theorie hätte die KPÖ, die noch immer in authoritären Strukturen und authoritärem Denken verhaftet ist, mehr als nötig. Dass die Partei (und hier sind es bei weitem nicht nur die Leitungen) kein Verständniss für diejenigen aufbringen kann, die das kapitalistische System nicht nur verbal sondern auch in ihrem praktischen Leben ablehnen, zeigt einmal mehr wie wenige KommunistInnen es in der KPÖ gibt.

Zusammenfassung und Ausblick - Where to go from here

Die KPÖ in der jetztigen Form bietet kaum Potential für emanzipatorische Ansätze. Die Theorie in form von Programmen mag nicht so schlecht klingen, die Parxis ist aber leider Meilenweit davon entfernt. Vielfach sind die Entscheidungen die dort getroffen werden schlimmer als das, was wir von der neoliberalen kapitalistischen „Normalität“ gewohnt sind. Die Menschen, die eine Andere Welt für möglich und wünschenswert halten sind dort im Augenblick eher schlecht aufgehoben. Wie die obigen Überlegungen zeigen, ist parteiförmige Organisierung ohnehin heute nicht mehr adequat. Zumindest solange „parteiförmig“ gleichbedeutend ist mit hierarchischen authoritären Strukturen.

Wer die bestehenden Verhältnisse nicht akzeptieren will aber nicht unbedingt als EinzelkämpferIn unterwegs sein will, der/dem bieten sich heute vielfältigste Möglichkeiten. Am besten Organisiert man/frau sich in 2 oder 3 linken Basisgruppen gleichzeitig um einerseits Unabhängig von den einzelnen Strukturen zu sein und andererseits zu deren Vernetzung beizutragen. Wer weiterhin in der KPÖ tätig sein will muss sich darauf einstellen, dass es zuerst einmal sehr sehr viel Energie erfodern wird diese Partei selbst zu verändern. Beim kommenden Parteitag Anfang Dezember werde ich dazu einen letzten Versuch starten. Viel Aussicht auf Erfolg besteht nicht, aber ich will mir nicht nachsagen lassen es nicht gründlich versucht zu haben.

Mehr dazu demnächst auf qummunismus.at.

Franz Schäfer, Oktober 2007.

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