qummunismus / kommunismus reloaded

Für eine Ausweitung des NS-Verbotsgesetzes

mond — 2010-02-20T17:45:34Z

Fast 65 Jahre lang gibt es in Österreich inzwischen ein NS-Verbotsgesetz. Leider hat aber die Geschichte gezeigt dass dies zu wenig wirkungsvoll ist: Noch immer gibt es hier Rechtsextreme Parteien die gegen MigrantInnen hetzen, NS-Verbrechen verharmlosen oder relativieren, Nationalismus schüren und mehr oder weniger offenen Antisemitismus zur schau stellen.

In der kleinformatigen Hetzblättern mit Millionenauflage die täglich jegliche Art von Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus schürt, werden zum Hitlergeburtstag mehr oder weniger gut verklausulierte Glückwünsche abgedruckt ohne dass ein Staatsanwalt einschreitet.

Rechtextreme dürfen ganz offiziell in der Hofburg einen Ball feiern während die Demonstration dagegen mit brutaler Polizeigewalt niedergeknüppelt werden. [1] [2] [3] Wir schreiben das Jahr 2010.

Andreas Mölzer wurde niemals für die in seinem rechtsextremen Hetzblatt „Zur Zeit“ verübte Wiederbetätigung verurteilt weil ihm nicht nachgewiesen werden konnte, dass er den entsprechenden Artikel vor der veröffentlichung konnte. Das, obwohl er Herausgeber und Chefredakteur dieser Zeitung war. Nach wie vor bekommt er öffentliche Förderungen für diesen Unrat. [4] [5].

Umfragen zufolge sind antisemitische Stereotype noch bei über 45% der ÖstereicherInnen verbreitet. [6]

Es ist offensichtlich, dass das NS-Verbotsgesetz noch zu wenig Möglichkeiten bietet um gegen die Verbreitung rechtsextremen Gedankengutes vorzugehen. Das Verbotsgesetz in der heutigen Form und Auslegung reicht um öffentliche Heil-Hitler Rufe hintanzuhalten aber nicht um wirksam gegen alte und neue RechtsextremistInnen vorgehen zu können.

David Irving wurde verurteilt, aber die rechtsextreme Burschenschaft Olympia ist weiterhin unbehelligt und eines der Mitglieder hat es in diesem Lande bis zum Nationalratspräsidenten gebracht.

Natürlich ist klar, dass ein Verbotsgesetz alleine zuwenig ist um den Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen. Es bedarf hier auch einer breiten Initiative zur Förderung Antifaschistischer und Antirassistischer Bildung, Forschung und Öffentlichkeitsarbeit.

Andererseits könnte durch eine Ausweitung des NS-Verbotsgesetzes zumindest verhindert werden, dass weiterhin Presse- und Parteienförderung in den braunen Sumpf fließen.

Wie könnte eine entsprechende Verbesserung des NS-Verbotsgesetzes aussen?

Schon jetzt ist es im §3 d. des Verbotsgesetzes verboten, „die Ziele der NSDAP, ihre Einrichtungen oder Maßnahmen zu verherrlichen oder anzupreisen“.

Das Gesetz belässt es aber im unklaren in welchem Umfang das geschen muß damit dieser Tatbestand erfüllt ist und ebenso wird nicht geklärte welche der „Ziele“ alle unter diesen Punkt fällt. In der gängigen Praxis wird die Verbreitung nationalistischer, rassistischer und antisemitischer Ideologie alleine noch nicht unter Strafe gestellt, ansonsten müssten wohl viele Schreibtischtäter schon hinter Gittern sitzen.

Sinnvoll wäre es wohl so etwas wie den Tatbestand der „Nationalsozialistischen Vorfeldorganisation“ einzuführen. z.B.:

„Organisationen die systematisch rassistische, nationalistische, antisemitische Propaganda Verbreiten gelten als Rechtsextreme Organisationen. Diese Organisationen sind von allen öffentlichen Zuwendungen auszuschließen. Insbesndere auch Parteienförderung, Wahlkampfkostenrückerstattung, Presseförderung und der vergabe öffentlicher Aufträge. Unternehmen die regelmäßig oder in signifikantem Umfang solche Rechsextreme Organisationen fördern sind ebenfalls als Rechtsextrem einzustufen.“

Ist das realistisch?

Angesichts der Tatsache dass z.b. die Kronenzeitung mit ihrer Leserbriefseite unter ein solches Verbotsgesetz fallen würde [7] und angesichts der Tatsache dass es auch in der SP und insbesondere in der VP viele sehr weit rechts gerichtete Personen gibt (Schüssel hat ja immerhin gedenkmessen für den Austrofaschismus lesen lassen) ist nicht damit zu rechnen dass die etablierten Parteien ein solches Gesetz beschließen werden. Mit der Kronenzeitung will es sich auch die SP sicher nicht verscherzen. Insofern kann der Impuls für solch ein Gesetz nur von den WählerInnen ausgehen. Machen wir ein Volksbegehren dazu! Wer macht mit?

Wer macht mit? (facebook gruppe)

Franz Schäfer, Februar 2010

[1] nowkr

[2] derstandart: alles rechtswalzer

[3] derstandard: Rechtsextremer Vlaams Belang-Chef am Hofburg-Ball

[4] döw: Zur Zeit

[5] news: 200 000 EUR EU-Steuergelder für Mölzers Blatt zur Zeit

[6] erinnern.at: Holocaust survey 2005

[7] Die Kronenzeitung und die Nazis

Das Ende der Sozialdemokratie

mond — 2009-10-04T08:02:02Z

Kürzlich fragte mich ein, der SP nahestehender Bekannter: Wie denn das möglich sei: Warum haben die WählerInnen die SP bestraft wo doch die anderen schuld seien an der Krise? Eine Frage die sich vermutlich viele an der sozialdemokratischen Basis stellen.

Ein Teil dieser Frage ist tatsächlich interessant, aber noch interessanter ist, was diese Fragestellung über die Fragenden (und über die SP-Basis) aufzeigt.

Denn allen die kein rotes Parteibuch (mehr) haben ist vermutlich schon lange klar, dass es nicht nur „die anderen“ waren, die „Schuld“ an der Krise sind. Die Sozialdemokratischen Parteien haben in den letzten 20 Jahren eine extrem neoliberalen Kurs gefahren. Die WählerInnen haben das erkannt. Die rest-SP Basis hat das aber anscheinend noch nicht bemerkt. Damit ist aber auch klar dass diese Partei keine Zukunft mehr hat: Es fehlt die innterparteiliche erneuerungskraft: Wer die letzten 20 Jahre nicht bemerkt hat wie der neoliberale Kurs mit roten Nelken ausgeschmückt wurde der wird heute wohl kaum in der Lage sein heute Ideen hervorzubringen wie das Ruder noch herumzureißen sei. Ergo dies Partei ist am Ende.

Mehr als Symbolträchtig in dieser Hinsicht: Am 31. Jänner 2008 schloss die SP ihre „Zukunftswerkstätte“. Das eigentliche Ende der SP begann aber schon 1991 als sich die Partei von „Sozialistischer“ in „Sozialdemokratische“ Partei umbenannte. Damit wurde klar ausgedrückt: Die positive Veränderung der Gesellschaft wurde als nicht weiter notwendig erachtet. Man hatte sich mit dem kapitalistischen System engagiert. Hier und da wollte man/frau noch eine etwas „sozialere“ Note einbringen aber ansonsten gab es am Kapitalismus nichts mehr grundlegendes Auszusetzen.

Dieser Kurs funktionierte eine Zeit lang ganz gut. Solange es den Leuten noch halbwegs gut ging und die Absurdität des Kapitalismus nicht breithin offenkundig wurde.

Womit wir zum berechtigten Teil der Frage kommen: Warum werden fast ausschließlich die Sozialdemokraten für die Krise bestraft? Denn die haben zwar einen deutliche Neoliberalen Kurs gefahren aber sie waren dabei nicht alleine. Die Konservativen Parteien haben waren da ja doch auch nicht ganz unmaßgeblich beteiligt.

Das ist allerdings eine berechtigte Frage. Die Erklärung die ich mir dafür zusammengereimt habe: Die WählerInnen die den Sozialdemokraten jetzt abhangen gekommen sind haben den obigen Widerspruch erkannt. Den Widerspruch zwischen sozialdemokratischer Rhetorik und neoliberaler Realität. Die typische ÖVP WählerInnen hatte auf der anderen Seite noch nie etwas übrig fürs soziale. (Natürlich gibt es auch dort vereinzelt die Propagandalügen von der angeblich so „ökosozialen Marktwirtschaft“ aber im Kern ging es immer schon um die „mehr Privat“ und „weniger Staat“ um so genannte „Leistung“ etc.) Insofern wird von den ÖVP-WählerInnen der Kurs auch nicht als Verrat war genommen.

Vereinfacht könnte man hier also sagen: Die SP hatte die schlaueren WählerInnen. Die haben den Braten gerochen und ihrer Partei die Treue aufgekündigt.

Doch die Krise des Kapitalismus ist noch lange nicht vorbei. Auch wenn es jetzt wieder kurzzeitig bergauf zu gehen scheint. Mit dem von allen so gefeierten „Wirtschaftswachstum“: Damit wird die Fahrt in Richtung Abgrund (Resourcenverknappung, Klimakatastrophen, ... ) letztlich nur Beschleunigt. Weitere große Krisen sind stehen an. Zu hoffen bleibt dabei nur dass die Unzufriedenheit dabei nicht noch weiter nach rechts drängt. Es bedarf jedenfalls einer linken Alternative. Insbesondere in Österreich wo diese noch gänzlich fehlt.

Franz Schäfer,

Oktober 2009

Lichterkette vor dem Parlament 18.Juni 2009

mond — 2009-06-15T21:42:30Z

lichterkette2009 blogspot

lichterkette 2009 (facebook)

Österreich 2009: Wahlkämpfe mit Hetzplakaten an jeder Straßenecke, gezielte Fehlinformationen durch rechte Parteien und manche Medien, rechtsextreme Burschenschafter in hohen Ämtern und Institutionen, tätliche Angriffe auf KZ-Opfer… alles ganz normal. … Normal??? Ärgern allein hilft nicht.

Daher am 18. Jänner 2009 ab 19:00 Uhr: Lichterkette vor dem Parlament.

Kommt Zahlreich...

Lichterkette Trailer (youtube)

Standard Artikel

SOS-Mitmensch

Europa hat gewählt

mond — 2009-06-10T14:44:29Z

Was als erstes angesichts der EU-Wahl auffällt: Die Ergebnisse werden in Österreich (und scheinbar nicht nur hier) vorwiegend national interpretiert. Was das ganze für die Mehrheitsverhältnisse in der EU bedeutet kommt nur unter „ferner liefen“ vor. Das ist symptomatisch für die kaum vorhandenen Berichterstattung der Medien über die EU-Politik insgesamt.

Laufend werden extrem wichtige Weichenstellungen in der EU getroffen. Anstatt die Bevölkerung von Anfang an (d.h. sobald eine Gesetzesinitative von der Kommsision zum Parlament kommt) detailiert darüber zu informieren wer sie wann und wie wofür einsetzt bekommt man/frau von den meisten Themen wenig bis gar nichts in den Massenmedien zu hören und zu sehen. (Eine löbliche Ausnahme hier stellt die ORF futurezone)

Natürlich kann man/frau sich heute via Internet da und dort entsprechend Informieren. Aber das kostet auch etwas Zeit und die wenigsten haben diese.

Dass also Wahlentscheidungen nicht unbedingt auf rationaler Basis getroffen werden sollte uns nicht verwundern. Wobei dies natürlich auch im Interesse der herrschenden Klasse ist: So lässt es sich sehr bequem Politikwäsche betreiben. Was für die nationale Politik zu heiß ist wird bequem via Brüssel abgewickelt. Falls von den Sauereien die da ablaufen dann irgend etwas bekannt wird kann der entsprechende Groll auf „die böse EU“ abgeleitet werden.

Wir sehen also: Gerade die rechtsextremen und damit nationalistisch orientierten Parteien sind ein extrem wichtiges Element für die Absicherung der neoliberalen Herrschaft. Sie spielen „Blitzableiter“. Anstatt die waren Ursachen für die Probleme zu suchen bieten diese einfache Sündenböcke an ohne an den neoliberalen Dogmen selbst zu rütteln.

Die Auswirkungen der Krise

Die Konservativen gehen EU-weit weitgehend unbeschadet aus der Krise hervor. Angesichts der Verluste der Sozialdemokraten sind sie sogar als einzige große verbleibende Kraft gestärkt. Wie ist das zu erklären? Eine mögliche Antwort: In der Krise suchen die Menschen Halt beim „starken Mann“. Das dürfte auch den Zulauf der rechtsextremen noch etwas in Grenzen gehalten haben. Abgestraft für die Krise wurden dafür die Sozialdemokraten. Nicht zu unrecht denn die haben den neoliberalen Kapitalismus ebenso zu verantworten wie die Konservativen. Offenbar hatten die Sozialdemokraten aber die etwas schlaueren WählerInnen: Die haben den Braten gerochen und sind von ihrer Partei jetzt enttäuscht. Auf der anderen seite: Wer jemals dumm genug war zu meinen dass die Konservativen seine oder ihre Interessen vertritt der ist auch dumm genug das weiterhin zu glauben. (Die 1% Superreichen jetzt mal ausgenommen. Deren Interessen werden ja tatsächlich von diesen so genannten "Volksparteien" vertreten).

So wirklich viel schlauer sind die meisten ex-WählerInnen der Sozialdemokraten allerdings auch nicht. Immerhin sind leider viele zu den rechtsextremen Parteien übergelaufen. Die Linke konnte davon leider nicht profitieren. Immerhin haben aber Grüne und GUE (Linke) zusammen genau so viele Mandate wie zuvor und damit angesichts der geringeren Zahl der Gesamtmandate Europaweit um etwa 7% gewonnen. Zumindest das ist der erfreuliche Teil dieses Wahlergebnisses.

Zerbricht die Sozialdemokratie?

Ein Großteil der Sozialdemokratischen WählerInnen ist den Wahlen offensichtlich fern geblieben. Um diese WählerInnen wird wohl in den kommenden Jahren von verschiedenster seite gekämpft werden. Möglich dass die Sozialdemokratische Partei versucht durch einen sozialeren und kapitalismuskritischeren Kurs diese WählerInnen wieder zurückzugewinnen. Auch möglich dass sie Angesichts des allgemeinen Rechtsrucks auch versuchen weiter nach rechts abzurücken um diese WählerInnenschichten anzusprechen. Vergessen werden darf nicht dass diese Partei ebenso wie die Rechtsparteien zutiefst korrumpiert ist und es daher wohl Kräfte existieren die den neoliberalen Kurs weiterführen wollen und die meinen es müsse nur etwas an der Rhetorik gefeilt werden.

Insgesamt könnte die Sozialdemokratie an diesen Gegensätzen zerbrechen. In jedem Falle ist hier aber Raum für eine neue Linke. Die Linksfraktion hat es aber insegeamt noch nicht geschafft dieses Potential anzusprechen. Kein wunder, ist auch die Performance der Linksfraktion nicht gerade gut. Trotz mehrmalige Anfragen und auch entsprechenden Hilfsangeboten hat es die Linksfraktion z.B. nicht geschafft sich in der wichtigen ACTA Frage mehr zu engagieren. Die Grünen (und insbesondere Eva Lichtenberger) haben hier dagegen Vorbildliches geleistet. Viele der Linksparteien sind leider noch nicht ganz im 21. Jahrhundert angekommen. Wie z.B. auch an der KPÖ zu sehen ist. Hier bedarf es entsprechender Initiativen um diese Lücke zu füllen um den WählerInnen und vor allem den Politischen AktivistInnen eine moderne Linkspartei anbieten zu können.

Früher oder Später werden wohl auch die WählerInnen der Konservativen aufwachen und bemerken dass sie der Neoliberale Kurs an den Rand des Abgrundes gebracht hat oder sogar noch darüber Hinaus. Ob die Krise wirklich überstanden ist ist nicht gesichert. Ebenso möglich wären noch viel tiefgreifendere Erschütterungen. Und früher oder später machen sich wohl auch die vom Kapitalismus sonst noch so verursachten Probleme bemerkbar. Nicht zuletzt steht die Klimakatastrophe vor der Tür.

Hier bedarf es eines Angebotes an die bürgerlichen WählerInnen. Linke Politik die mit bürgerlicher Rhetorik ein Angebot an die, von den Volksparteien losbrechenden WählerInnen. Das wäre eine Aufgabe für die Grünen. Trotz ihrer, z.T. sehr Bürgerlichen Wurzeln machen sie im großen und ganzen eine Durchaus erfreulich linke Politik.

Allerdings ist die breite des Grünen Spektrums beschränkt, das wurde am schlechten Abschneiden der Grünen in Österreich sichtbar: Mit einer zu klar nach Links ausgerichteten Kandidatur haben sie dort ihre bürgerlichen WählerInnen verschreckt. Im erzreaktionären Österreich war das leider zu befürchten. Hier wäre es Hilfreich wenn neben den Grünen eine weitere Politische Kraft vorhanden wäre die sich dezidiert Links positionieren kann ohne auf die Bürgerliche WählerInnen Rücksicht nehmen zu müssen.

Leider ist eine solche Kraft in Österreich nicht vorhanden und so müssen den Grünen dankbar sein, dass sie trotz der Gefahr damit Stimmen zu verlieren, versuchen Linke Inhalte zu transportieren. Nur so ist Veränderung, würden wir uns immer daran orientieren was die kleinformatigen rechten Hetzblätter in Österreich an Politik vorgeben könnte man/frau ja gleich Dichand zum Kaiser krönen. Letztlich ist genau dies die Herausforderung an die Linke:

Die Herausforderungen an die Linke

Linke Alternativen zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung müssen glaubhaft vermittelt werden. Neoliberale Denkmuster enttarnt werden. Die Verkürzte Kapitalismuskritik der Rechten und deren Propaganda muss bloßgestellt werden. Nur so ist Veränderung möglich: Wir brauchen einen Paradigmenwechsel. Das ist keine leichte Aufgabe aber auch keine so schwere. Immerhin sind die Lügen der Rechten ja meist recht Absurd.

Gerade in Zeiten der Krise müsste die Linke vor allem auch Geborgenheit vermitteln. Das ist einerseits nicht leicht wenn man/frau gerade die Gesellschaft von Grunde auf umkrempeln will. Hier könnte nur eine Rückbesinnung auf eine radikalen Humanismus helfen:

„Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst. [..] Die Kritik der Religion endet mit der Lehre, daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei, also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“
— Karl Marx, Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, MEW 1:380

D.h.: der Mensch uns seine Probleme müsste deutlicher erkennbar im Mittelpunkt Linker Politik stehen.

Ein Pirat entert das EU-Parlament

Erfreulich ist der Einzug der Schwedischen Piratenpartei ins EU-Parlament. Allerdings: der Pirat will sich entweder der Grünen oder der Liberalen Fraktion anschließen wenn diese im Gegenzug bei den IT Themen auf Seiten der Piraten stimmt. Für die Grünen sollte das kein Problem sein weil sie hier ohnehin fast immer auf der richtigen Seite waren. Bei den Liberalen ist das allerdings nicht so. Die Linksfraktion wäre da eine bessere Wahl. Dort hat man/frau so wie bei den Grünen fast immer vernünftig abgestimmt. Interessant ist es dann warum die Piraten hier dennoch die Liberalen ins Auge fassen. Auch zeigt sich hier das zentrale Problem einer Single-Issue Partei. Kann es den AnhängerInnen der Piratenpartei wirklich völlig egal sein ob ihr Vertreter bei den meisten Abstimmungen einen Grünenn-Linken oder einen Neoliberalen Kurs fährt?

Besser wäre es hier für die Piraten die Fragestellungen rund um IT, so genannte Geistige Eigentumsrechte, Überwachung etc... zu nutzen um die Probleme unserer Gesellschaft zu hinterfragen. Dann wäre es wohl keine Frage mehr wie die Piraten sich zu anderen Themen in der Gesellschaft zu positionieren hätten. Neoliberal käme dann jedenfalls nicht mehr in Frage.

Für die Linksparteien zeigt sollte der Erfolg der schwedischen Piraten jedoch ebenfalls eine Lehre sein: Mit etwas Pfiff und Witz ist es durchaus leicht Proteststimmen einzufangen ohne in die Populismusfalle tappen zu müssen.

Meint Euer,

Franz Schäfer, Juni 2009

Article Logo: GFDL from wikimedia commons

Ist der Mensch zu schlecht für den Kapitalismus?

mond — 2009-03-27T18:26:23Z

Kapitalismuskritik ist angesichts der aktuellen Finanzkrise in Mode gekommen. Leider beschränkt sich die Kritik meist auf oberflächliche, verkürzte Kritik. Es werden billige Sündenböcke gesucht die für die Misere verantwortlich gemacht werden können. Diese Art von Kritik ist nicht nur wenig hilfreich sondern sogar extrem gefährlich.

Siehe dazu auch: Verkürzte Kapitalismuskritik, struktureller Antisemitismus und die "Invasion der Heuschrecken".

Das dumme Gerede von der angeblichen „Gier“

Besonders verbreitet ist heute die moralisierende Kapitalismuskritik: Die „Gier“ der Manager sei Schuld am Problem. Dies wird meist kombiniert mit einem Verweis auf deren extrem hohen Gehälter.

Angesichts solcher „Analysen“ muss die provokante Frage aufgestellt werden: Ist der Mensch zu schlecht für den Kapitalismus? Genau das ist ja dem Kommunismus immer wieder vorgeworfen worden: Er wäre ja eine nette Idee aber stünde im Widerspruch zu der, als schlecht vorausgesetzten,Natur des Menschen.

Ist natürlich beides himmelschreiender Unsinn. Profite zu machen ist (oft sogar gesetzlich Verankerte) Pflicht von Unternehmen. Wer als UnternehmensleiterIn von den AktonärInnen bestellt werden will muss sich jedenfalls diesem Ziel verschreiben. Dafür wird er oder sie dann bezahlt. Es ist ein Job wie jeder andere. Von Börsenbroker bis zum Hauswart arbeiten wir alle in dieser Maschinerie mit und tun wofür wir bezahlt werden.

Die Gefahr wenn die Kritik am Kapitalismus auf eine moralische Ebene verlagert wird (und genau das passiert wenn wir von so genannter „Gier“ gesprochen wird) ist, dass dabei das System aus dem Blickfeld gerät und plötzlich einzelne Menschen als Sündenböcke dastehen. Die Folge: Repression zur Durchsetzung der moralischen Standards und im schlimmsten Falle die physische Vernichtung aller jener die sich nicht unterordnen wollen oder denen eine Unterordunung nicht zugetraut wird. Auschwitz sollte hier ein deutliches Mahnmal sein. Dem dummen Gerede von der „Gier“ muss entschieden entgegengetreten werden.

Kapitalismus funktioniert nicht

Und das sagen nicht nur unbelehrbare Altkommunisten sondern so denkt ganz offensichtlicht auch die EU-Kommission.

Immerhin greift sie ja sehr oft und sehr intensiv in den freien Markt ein: Z.b: Glühbirnenverordnung: Obwohl Energiesparlampen auf Dauer offensichtlich deutlich billiger sind als alte Glühlbirnen sah sich die EU-Kommission genötigt diese zu verbieten. Wo bleibt da die angeblich so gut funktionierende freie Marktwirtschaft wenn sogar solch winzige Details geregelt werden müssen? Detto mit Handyroaminggebühren & co. etc..

Im Zuge der unsäglichen „Gier“-Debatte wird darüber nachgedacht ManagerInnengehälter zu limitieren. Wo bitte bleibt da die freie Marktwirtschaft? Und wenn sie bei all diesen Detailfragen offensichtlich nicht funktioniert warum soll sie dann überhaupt irgendwo funktionieren?

Wobei angesichts der Tatsache, dass der Kapitalismus dort wo er „funktioniert“ noch größeren Schaden anrichtet (siehe: Die sieben Probleme mit dem Kapitalismus) es oft gar nicht so schlecht ist wenn er wo nicht funktioniert...

Diese System produziert periodische Krisen, Ungleichverteilung, Hunger, Kriege, 10 Millionen Tote/Jahr, Umweltzerstörung und Klimakatastrophen. Dass es dazu eine bessere Alternative geben muss ist einsichtig. Dass wir es auch noch weit schlechter anstellen können sollte aus der Geschichte ebenfalls bekannt sein.

Die verkürzte, moralisierende und antisemitische Kapitalismuskritik entsteht dabei nicht immer bloß aus Dummheit sondern auch aus dem Wunsch weitermachen zu können wie bis jetzt.

Aus diesem Wunsch speist sich auch

das Gerede von der „Sozialen Marktwirtschaft“

Bei diesem Begriff handelte es sich immer schon um einen PR-Begriff aus der Mottenkiste der neoliberalen IdeologInnen.

Marktwirtschaft ist nicht sozial. Die 10 Millionen Menschen die Jährlich verhungern verhungern nicht deswegen weil es zu wenig Nahrung gibt sondern weil sie in dieser Marktwirtschaft weder als Konsumenten nicht gebraucht werden.

Marktwirtschaft funktioniert nur bei Mangel (wer würde am Strand schon Sand verkaufen?) und dort wo kein Mangel herrscht dort trachtet der Kapitalismus danach diesen herzustellen. Darum auch der massive Ausbau der so gennannten geistigen Eigentumsrechte. Seit die Kids ihre Musik kostenlos übers Netz tauschen können besteht kein Mangel mehr an Musik.

Das Gerede von der „Sozialen Marktwirtschaft“ ist also bloß eine Neuauflage der selben Lügen. Wenn aber Marktwirtschaft von sich aus nicht sozial ist was stellen sich diejenigen die sie propagieren denn darunter vor? An dieser Stelle find das Gerede von der „Sozialen Marktwirtschaft“ oft Anschluss zum Gerede über die angebliche „Gier“. Was die angeblich „soziale Marktwirtschaft“ von der „normalen“ Marktwirtschaft unterscheiden soll ist eben eine „moralische Erneuerung“, ein „Verzicht“ auf „Gier“, etc..

Siehe auch:

Franz Schäfer, März 2009.

Solidarische Ökonomie und Freie Software

mond — 2009-02-20T15:24:40Z

Uns Linken wird ja oft vorgeworfen wir hätten zwar mit unserer Kritik am Kapitalismus durchaus recht aber, dass wir halt auch keine Alternativen wüssten. Oft wird auch noch unterstellt, dass wir zurück zu autoritären, planwirtschaftlichen Strukturen wollten.

Das Aufzeigen von Alternativen ist damit eine extrem wichtige Aufgabe für alle denen es mit Gesellschaftskritik ernst ist. Dann was würde es wirklich nützen wenn der Kapitalismus zwar eine extrem schlechte Form des Wirtschaftens ist die über 10 Millionen Todesopfer pro Jahr fordert und unsere Lebensgrundlagen zerstört, aber es keine bessere Alternative zu dieser schlechten Form des Wirtschaftens gibt?

Was beim Nachdenken über alternative Wirtschaftsformen oft übersehen wird ist, dass es durchaus schon einige vorhandene, vorzeigbare und gut funktionierende Beispiele gibt wie eine alternative Produktion aussehen kann, die nicht nach den Gesetzmäßigkeiten der profitorientierten Kapitalistischen Produktion organisiert ist.

Den Fokus dabei auf die Produktionsverhältnisse zu legen ist umso wichtiger als gerade in Zeiten der Krise verstärkt eine regressive, rechtsextreme Form der Kapitalismuskritik wider verstärkt an Zuspruch gewinnt und die sich vor allem auf moralisierende Kritik am Geld konzentriert.

Die Produktion Freier Software

Was macht die so erfolgreiche Produktion Freier Software aus?

Siehe dazu auch Die Produktion Freier Software als Beispiel für Kooperation statt kapitalistischer Konkurrenz

Die wesentlichsten Erkenntnisse aus dem Text der die Basis meines Workshops bei der Attac Sommerakademie 2005 bildete und auch im Buch Zwischen Konkurrenz und Kooperation. Analysen und Alternativen zum Standortwettbewerb enthalten ist:

Freie Software wird meist nicht direkt aus dem Motiv heraus produziert um Gewinn zu erzielen. Die Motivationen sind unterschiedlich: Spaß am Programmieren, Altruismus oder auch nur um ein bestimmtest Problem zu lösen.

Der Bauplan (Source-Code) der Software ist frei und kann von allen weiterverwendet werden. Er ist im besten Sinne ein „Gemeingut“. Die Verwirklichung der Idee von der Abaschaffung des Privateigentums.

Interessant ist, dass es durchaus viele kommerziell, kapitalistisch orientierte Firmen gibt die Freie Software nicht nur einsetzen sondern auch weiterentwickeln.

Freie Software ist nicht in erster linie „anti-kapitalistisch“ sondern eher „akapitalistisch“.

Kompatibilität mit dem Kapitalismus

Auch wenn Freie Projekte mit der Abschaffung des Privateigentums an Information über den Kapitalismus hinaus weisen, so müssen diese Projekte doch im Hier und Heute entstehen und wachsen können, um ihn schrittweise überwinden zu können. Eine gewisse „Kompatibiltät“ mit dem kapitalistischen System ist als durchaus von Vorteil, sollte aber auch nicht zu weit gehen weil ansonsten die Gefahr besteht, dass die neue Produktionsweise bloß ins System integriert wird.

Firmen fördern Freie Software aus verschiedensten Motiven: um Geld zu sparen oder als Waffe im Konkurrenzkampf. Oft wird Freie Software von Firmen als „Abfallprodukt“ erzeugt: Vor allem dort wo das Geschäftsfeld nicht in der Softwareproduktion liegt, sondern diese nur Mittel zum Zweck ist.

Diese „Kompatibilität mit dem Kapitalismus“ ist jedenfalls eine wichtige Eigenschaft eine Alternativen Ökonomie. So kann diese im Schatten der alten Ökonomie wachsen und diese möglicherweise irgendwann ersetzen.

„Sowenig man das, was ein Individuum ist, nach dem beurteilt, was es sich selbst dünkt, ebensowenig kann man eine solche Umwälzungsepoche aus ihrem Bewußtsein beurteilen, sondern muß vielmehr dies Bewußtsein aus den Widersprüchen des materiellen Lebens, aus dem vorhandenen Konflikt zwischen gesellschaftlichen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen erklären. Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind. Daher stellt sich die Menschheit immer nur Aufgaben, die sie lösen kann, denn genauer betrachtet wird sich stets finden, daß die Aufgabe selbst nur entspringt, wo die materiellen Bedingungen ihrer Lösung schon vorhanden oder wenigstens im Prozeß ihres Werdens begriffen sind. “ — Karl Marx, MEW13:9

Die Tatsache, dass heute kooperative Produktionsweisen besser funktionieren als kommerzielle zeigt, dass die Produktivkräfte heute weit genug entwickelt sind um eine neue Gesellschaftsformation hervor zu bringen. Oder wie es André Gorz ausdrückte:

„Der Kapitalismus ist damit in der Entwicklung seiner Produktivkräfte an eine Grenze gestoßen: eine Grenze, jenseits welcher er sich selbst überwinden müsste, um sein Potenzial auszunützen.“ — André Gorz, Die Presse/Spectrum 14.08.2004.

Freie Assoziation Freier Individuen

„An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ — Kommunistisches Manifest

Niemand wird gezwungen Freie Software zu entwickeln. Wer mit dem Kurs der Entwicklung den ein Freies Projekt einschlägt nicht zufrieden ist kann jederzeit einen „Fork“ beginnen. Den bestehenden freien Code hernehmen und in eine andere Richtung weiterentwickeln. Das ist oft nicht sinnvoll weil dadurch Potential für Kooperation verloren geht aber jederzeit möglich und es wird auch, wenn nötig, ab und zu gemacht.

Die Produktion Freier Software ist daher ein ideales Bild und Kommunismus (wie er sein soll) zu verdeutlichen.

Ist das Ganze auch auf andere Bereiche übertragbar?

Oft wird spekuliert, dass das Ganze nur im Bereich der Produktion immaterieller Güter funktionieren kann. Tatsächlich zeigt z.B. der Erfolg der Wikipedia, der ebenfalls auf dem Verzicht auf so genannte Geistige Eigentumsrechte basiert, dass es in diesem Bereich offensichtlich leicht ist akapitalistische Produktion zu etablieren.

Was aber meines Erachtens ein der wichtigsten Voraussetzungen ist damit Alternative Produktion funktionieren kann, sind die materiellen Voraussetzungen:

Wir alle müssen für Essen und Miete bezahlen. ProgrammiererInnen haben, dank ihrer von modernen Kapitalilsmus relativ gut bezahlten Fähigkeiten einen gewissen Freiraum. Sie können es sich leisten auch noch unbezahlte Arbeit zu erledigen. Es ist dieser materielle Freiraum der für die Produktion Freier Software nicht unerheblich ist.

Daraus lässt sich ableiten, dass, wenn diese hier so erfolgreiche Produktionsweise auch in anderen Bereichen funktionieren soll, auch andere Menschen entsprechende matrielle Absicherung benötigen. Wir haben hier das zentrale Argument hinter der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen.

„Die Existenzgeldforderung verweist im Grunde auf die Notwendigkeit einer anderen Wirtschaft, auf das Ende des Geldfetischismus und der Marktgesellschaft. Sie verkündet die Hinfälligkeit der auf dem brüchigen Arbeitsfundament aufgebauten politisichen Ökonomie und bereitet gewissermassen auf ihren Zusammenbruch vor. [..] Die gegenwärtige Existenzgeldforderung hat folglich mit ihren früheren Formen, die eine sozialstaatliche Umverteilung der Wertschöpfung verlangten, nicht viel gemeinsam. Die meisten seiner heutigen Verfechter verweisen auf die Fähigkeiten dieser Forderung, ein breites Spektrum gesellschaftlicher Kräfte in einer antikapitalistischen Perspektive zu verbünden. (..) Die Garantie eines ausreichenden Einkommens soll die wachsende und potenziell vorherrschende Bedeutung dieser anderen Ökonomie unterstreichen, die eigentlichen, weder messbaren noch austauschbaren Reichtum schafft.“ André Gorz, Wissen Wert und Kapital, S.80-S.81

Dass unter dieser Voraussetzung vielfältige Formen alternativer Produktion möglich werden ist leicht einzusehen, unabhängig davon ob es sich um materielle oder immaterielle Produktion handelt. Im übrigen gilt: Mit der zunehmenden Automatisierung nimmt der immaterielle Anteil an der Produktion von materiellen Produkten immer mehr zu. Schätzungen zufolge sind die Hälfte der Kosten eines Autos schon Software Kosten.

Angesichts der Krise

Die aktuelle Krise ist, wie auch eine Krise der Überproduktion. Sinnvoll zur Lösung wäre daher eine radikale Arbeitszeitverkürzung. Diese würde dabei auch den materiellen Freiraum für alternative Ökonomien schaffen und könnte, wie obige Überlegungen zeigen, einen relativ sanften Übergang in eine nicht-kapitalitische Welt ermöglichen anstatt uns in faschistische Barbarei zu stürzen....

Mehr dazu auch am Kongress: solidarische-oekonomie.at

Franz Schäfer, Februar 2009,

P.S.: Artikel Logo: Credits boingboing

BZÖ bezahlt 40000 Euro Verschrottungsprämie

mond — 2009-01-19T18:39:26Z

Gerade eben auf ORF.at gefunden: BZÖ bezahlt 40000 Euro Verschrottungsprämie:

Arbeiten Sie produktiv?

mond — 2008-12-30T15:56:00Z

Was machen sie beruflich? Arbeiten sie produktiv zum Wohle der Gesellschaft oder ist ihre Arbeit weitgehend sinnlos?

Gemeinhin wird angenommen, dass die Konkurrenz unter den KapitalistInnen zur Steigerung der Effizienz führt. So dachte auch Marx. Allerdings war Marx auch bewusst, dass die zunehmende Produktivität damit auch zu Überproduktion und periodischen Krisen führt in denen durch Kriege und andere Mittel wieder Produktivität vernichtet wird.

Die dank der technologischen Entwicklung enorm gesteigerte Produktivität hat aber wohl auch dazu geführt, dass der Kapitalismus genötigt war strukturelle Ineffizienz zu schaffen. Eine Firma beutet ihre Arbeitskräfte aus um Gruben auszuheben. Eine andere beutet andere Arbeitskräfte aus um die selbe Grube wieder zuzuschütten. Netto wird nichts sinnvolles für die Gesellschaft geschaffen. Alles was notwendig ist, ist es sowohl das Ausheben der Gruben als auch deren Zuschüttung als Produkt zu gestalten für das, für sich gesehen ein Bedarf besteht.

Zur Analyse dieses Sachverhaltes siehe: Bastiat, Broken Windows, Klimakatastrophen und Kriege und Am Beispiel von Microsoft: Wie teuer kommt uns der Kapitalismus?.

Interessant wäre es wissenschaftliche Studien zu finden die etwas genauere Zahlen über diese massive Ineffizienz im Kapitalismus liefern. (Ich würde mich über entsprechende Hinweise von LeserInnen freuen).

Wir finden viele völlig oder teilweise unproduktive Bereiche und solche die wo nur Mängel des Kapitalismus wieder behoben werden.

Rüstungsproduktion, Waffenproduktion, ein Großteil der „Sicherheitstechnik“ und Überwachungsdienstleitungen, etc. dazugehörend natürlich auch der Wiederaufbau: Der ist an sich natürlich nicht unproduktiv, aber unproduktiv im Sinne, dass er ein Problem behebt, das wir ohne die zerstörerische Kraft des Kapitalismus in dieser Form nicht hätten.

Werbung und Marketing: Schafft im Wesentlichen nur Unzufriedenheit: Bedarf an Dingen die wir ohne diese nicht hätten und die uns nötigt sinnlosen Schrott zu kaufen. Sicherlich zu 98% (geschätzt) unproduktiv.

Schrottproduktion: Sie arbeiten in einem der Bereiche die Dinge produzieren die nicht wirklich sonderlich nützlich sind, sondern für die nur durch ein massives Werbeaufgebot überhaupt ein künstlicher Bedarf geschaffen wurde. Natürlich gibt es hier auch einen großen Graubereich: Dinge die halbwegs nützlich sind aber doch nicht notwendig. Die überhöhten Preise von Markenprodukten fallen sicher in diese Kategorie. (Siehe Verachte die Marke! No Logo!). Ebenfalls Luxusgüter und Statussymbole. (Rolex, Merzedes, Guci & Co, .. )

Finanzdienstleistungen, Patentanwälte, u.ä.

Neoliberale Ideologieproduktion. Wo Menschen dafür bezahlt werden anderen einzureden, dass das Leben im Kapitalismus super ist und dort wo es nicht so gut läuft entsprechende Beratung und Hilfe zu bieten. (Natürlich ist diese Hilfe für sich gesehen nicht unproduktiv aber sie behebt zu einem großen Teil nur ein Problem das wir ohne diesen Kapitalismus erst gar nicht hätten.)

Umweltsanierung. Auch hier gilt: Ist ansich ja nicht unprodukltiv aber behebt zum Großteil nur ein Problem das wir ohne den Wachstumsimperativ der kapitalistischen Produktionsweise in dieser Form nicht hätten.

Sollbruchstellen und externalisierte Kosten. Produkte werden oft absichtlich mit verminderter Lebensdauer produziert um sich nicht einen einen Markt für neue Produkte zu verbauen. Arbeit an einem Produkt dessen Lebensdauer z.B. künstlich auf die Hälfte reduziert wurde ist nur noch zu 50% produktiv. Vielfach werden auch Probleme die Produkte machen auf die KonsumentInnen abgewälzt. Kosten werden „externalisiert“. Ein Beispiel ist die Massive Spambelastung durch die fahrlässig unsicheren Microsoft Produkte. u.ä.

Freizeitindustrie: Natürlich ist es nützlich wenn man/frau im Urlaub umsorgt wird. Aber ein Großteil der Freizeitindustrie ist nur notwendig weil wir die wenige Freizeit die wir haben möglichst intensiv nutzen wollen. Hätten wir mehr Freizeit bräuchten wir die Freizeitindustrie nicht. Auch Autos und ähnliches fällt zu einem hohen Grad in diese Kategorie. Ein Auto köstet meist mehr an Zeit für seine Anschaffung und Erhaltung als es uns durch die schnellere Fortbewegung erspart. Es ist zu einem gewissen Prozentsatz ineffizient.

Ineffiziente Produktion durch Konkurrenz. Dort wo z.B. in verschiedenen Firmen an ähnlichen Lösungen geforscht und entwickelt wird könnte durch Kooperation Arbeit eingespart werden. Insofern ist diese Arbeit zu einem hohen Grad unproduktiv.

Wie produktiv arbeiten Sie?

Am höchsten wird die Produktivität wohl noch in Bereichen sei die direkt nützliches Produzieren. Landwirtschaft und Bauwirtschaft. Eine Zahnärztin sicherlich fast gänzlich sinnvolle Arbeit. Ebenso eine Lehrerin (wobei es schon wieder von der Schule und der Schulstufe abhängt. In manchen dieser Bereiche wird zum Teil auch an der neoliberalen Ideologievermittlung gearbeitet. Zum Teil wird auch nicht mit voller Effizienz gearbeitet, da Lehrmaterial durch so genannte Geistige Eigentumsrechte unzugänglich gemacht wurden. etc..).

Wie produktiv arbeiten Sie?

Hohe 80% oder eher rund um die 0% ? Manche Bereiche richten insgesamt sogar mehr Schaden an als sie nutzen, aber nach obiger Zählweise wäre hier der die ineffizienz auf der Seite jener zu verbuchen die den Schaden wieder ausbaden müssen. (Was durch externalisierte Kosten auch in ihrer Freizeit passieren kann.)

Mich würde es sehr wundern wenn wir im Durchschnitt auf über 30% kommen. Rechnet man/frau die Produktivitätssteigerung der letzten 50 Jahre dann müsste sich unsere Arbeitszeit auf 1/4 reduziert haben. Hat sie aber nicht. Ein Teil der (auch schon damals mit kapitalistischer Ineffizienz beladenen) Produktivität ist sicherlich in eine Steigerung des Lebensstandards geflossen. Aber sicher nicht alles.

Es ist bezeichnend für unsere Gesellschaft, dass es kaum wissenschaftliche Arbeiten über dieses Thema gibt, geschweige denn dass unsere Medien voll sind von Berichten die dieses Thema aufgreifen. Selbst der linke Diskurs dreht sich immer noch wesentlich um das Thema Umverteilung. Dabei wäre, angesichts obiger Überlegungen, bei einer Abkehr vom kapitalistischen Produktionsmodell eine wesentliche Steigerung der Lebensqualität für (fast) alle Menschen möglich.

Franz Schäfer, Dezember 2008

Update: Link von Bänni: 5-stunden-woche.de

Kapitalismus einfach erklärt

mond — 2008-11-16T23:00:00Z

Wie funktioniert Kapitalismus? Was ist Kapitalismus? Der folgende Versuch diese Fragen einfach zu beantworten kann sicher nicht die Lektüre von Marx ersetzen aber zumindest eine Idee der wichtigsten Konzepte vermitteln.

Die große Frage dabei ist: Wie mache ich aus 100 Euro nach möglichst kurzer Zeit 110 Euro? Marx nennt es das „Geheimnis der Plusmacherei“.

Gesellschaftlich notwendige Arbeit

„Wir brauchen keine Arbeitsplätze, wir brauchen Schuhe, Nudeln, Betten, Wohnungen, Musik und Kartoffeln, Anzüge und Würste, Badewannen und Artischocken, Haarnadeln und Rotwein, Kopfschmerztabletten und Lastwagen, Bilder, Bücher und Brot.“ — E.A. Rauter

Wieviel müssen wir in Summe arbeiten um all das zu erzeugen was wir zum Leben brauchen? Das ist natürlich eine Frage des Lebensstandard. Je mehr Güter und Dienstleistungen wir haben wollen, desto länger müssen wir arbeiten. Allerdings ist Feizeit, Zeit die wir haben um soziale Kontakte zu pflegen, etc. auch ein wichtiger Teil der Lebensqualität.

Da die Produktion dankt der modernen Technik immer mehr automatisiert werden kann steigt die Produktivität: Wir müssten weniger lang arbeiten um den selben Lebensstandard zu haben. Wenn wir die Produktivitätssteigerung seit den 1950 aufrechnen dann müssten wir heute nur noch 10 statt 40 Stunden arbeiten um den selben Lebensstandard zu haben.

Der Tausch

Im Kapitalismus wird getauscht. Geld wird gegen Waren getauscht (Einkauf) und auf der anderen Seite wird Ware gegen Geld getauscht. Der Tausch alleine macht dabei noch keinen Kapitalismus. Allerdings ist es wichtig den Tausch zu verstehen um den Kapitalismus zu verstehen.

Waren könnten prinzipiell auch direkt getauscht werden aber das ist nicht sehr praktisch. Daher wurde das Geld entwickelt. Anfangs erfüllten Edelmetalle (Gold, Silber) diesen Zweck. Später wurde das Edelmetall in den Banken verstaut und Papiergeld als Anrecht auf dieses Gold ausgegeben. Heute sind die Währungen nur noch gegenseitiger Gradmesser der wirtschaftlichen Stärke der einzelnen Wirtschaftsräume.

Wer fair tauscht kann keinen Gewinn machen: Ich habe 100 Euro. Kaufe dafür eine bestimmte Ware die genau 100 Euro Wert ist. Ich verkaufe sie wieder um 100 Euro und habe dabei nichts gewonnen. Marx nennt das „Äquivalententausch“. Damit läßt sich offensichtlich kein Plus machen.

Natürlich gibt es unfairen Tausch. Jemand kauft Ware die eigentlich mehr Wert ist aber der Verkäufer gibt sie billiger ab weil er/sie in einer Notlage ist oder den Wert nicht kennt. Aber bei solch unfairen Tausch ist der Gewinn des einen immer Verlust des anderen. In Summe über alle Tauschgeschäfte gerechnet heben sich solche auf. Es wird kein Plus gemacht. Wo kommt es also her dieses „Plus“?

Produktion und Konsumation

Dinge werden nicht endlos hin und her gekauft und verkauft. Letztlich werden sie von irgend jemand konsumiert. Wir kaufen Lebensmittel, Bücher, Wohnraum, und diverse Dienstleistung die wir verbrauchen. Ein bestimmtes Maß an diesen Dingen müssen wir konsumieren um bei einem bestimmten Lebensstandard überleben zu können.

Die Dinge die auf der einen Seite konsumiert werden müssen auf der anderen Seite auch produziert werden.

Der Wert

Wie viel ist etwas „wert“? Das ist hängt davon ab wie „Wert“ definiert wird. Marx hat dazu viel geschrieben. Für das oberflächliche Verständnis sind aber zumindest folgende Begriffe notwendig:

„Gebrauchswert“ ist ein sehr subjektiver Wert. Ein bestimmtes Ding kann für mich sehr nützlich oder wichtig sein. Z.b. ein einzigarties Familienfoto das für andere Menschen kaum „Wert“ hat.

„Tauschwert“ - der Wert den eine Ware im kapitalistischen Tausch erzielt. Dieser hängt von Angebot und Nachfrage ab. Aber bei „normaler“ Nachfrage und einem diesem entsprechenden Angebot gibt es einen gewissen „inneren“ Wert um den herum die tatsächlichen Tauschwerte jeweils schwanken.

Von diesem „Wert“ wollen die bürgerlichen Ökonomen heute nichts wissen. Marx vertritt die These, dass das einzige was Wert schafft „die Erde und den Arbeiter“ (MEW23, S.529) sind. Seine Analyse konzentriert sich allerdings sehr stark auf den Faktor Arbeit. Man spricht daher auch von der „Arbeitswerttheorie“: Der Wert eines Produkts ist die in ihm enthaltene Arbeitszeit. Dabei geht natürlich nicht nur die direkte Arbeitszeit ein sondern indirekt auch die Maschinen die sich abnutzen aber zu ihrer Herstellung auch Arbeitszeit benötigten und die Rohstoffe die zu ihrem Abbau auch Arbeitszeit benötigten.

Auch wenn die bürgerlichen Ökonomen sich nicht für diesen Wert interessieren: Für uns Menschen und für die Frage wir unsere Gesellschaft organisieren ist es ein zentraler Aspekt: Wieviel Arbeit steckt in einem Produkt?

Mit der zunehmenden Produktivität (die hat uns im übrigen nicht der Kapitalismus verschafft sondern der technologische Fortschritt) brauchen wir immer weniger Arbeit für ein gewisses Produkt. Andererseits spielen heute die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen (Boden, Energie, ..) eine viel größere Rolle als noch vor 150 Jahren. (Siehe auch: Der grüne Marx ).

Ökonomen wie Adam Smith und David Ricardo gingen noch davon aus, dass dieser „innere Wert“ auch der Wert sei um den die Preise im Kapitalismus pendeln würden. Das wird inzwischen sowohl von bürgerlichen als auch bei marxistischen Ökonomen bezweifelt.

Es gibt in Summe eine Anzahl an Arbeitsstunden die notwendig ist um alle, für unser Leben notwendigen Produkte und Dienstleistungen zu produzieren und diese Arbeit. Umgekehrt muss diese Arbeit in Summe in all diesen Produkten enthalten sein.

Das Kapitalverhältnis

Viele Menschen besitzen außer ihrer eigenen Arbeitskraft nichts das sie verkaufen können. Sie sind, um überleben zu können, darauf angewiesen ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Dem gegenüber stehen Menschen die die Fabriken und Maschinen besitzen die notwendig sind um Produkte effizient erzeugen zu können.

Das Kapital lässt also die Menschen für sich arbeiten. Sie werden in ihren Fabriken und Betrieben angestellt und erhalten einen Lohn der gerade ausreicht damit sie (bei einem bestimmten Lebensstandard) halbwegs überleben können.

In die Klasse der Lohnabhängigen fallen auch jene die ihre Arbeit nicht pro/Stunde verkaufen sondern auf Stückkostenbasis „selbstständig“ tätig sind.

Die Arbeit - eine ganz spezielle Ware

Die KapitalistIn bezahlt dem/der Lohnabhängigen den Tauschwert seiner/ihrer Arbeitskraft - genau so wie auch beim Kauf anderer Waren wird der Tauschwert bezahlt. Was erhalten die KapitalistInnen aber dafür? Sie dürfen die Arbeitskraft für eine gewisse Zeit befehligen. Sie erhalten den Gebrauchstwert der Arbeitskraft. Der ist in der Regel höher als der Tauschwert.

Angenommen eine Programmiererin bekommt 30000 Euro im Jahr. Sie schreibt dafür 8h/Tag Programme die der Kapitalist dem die Firma gehört bei der sie Arbeitet dann mit etwas Glück um 100000 Euro verkauft. Der hat also 70000 Euro Gewinn gemacht.

Der Tauschwert der Arbeit ersetzt im wesentlichen das was notwendig ist um Essen, Kleidung, Wohnung, Bildung, Gesundheitsvorsorge, etc.. abzudecken. Also was zur so genannten „Reproduktion“ der Ware „Arbeitskraft“ notwendig ist.

Zu beachten ist, dass dieser ungleiche Tausch durchaus ein, im obigen Sinne „fairer“ tausch ist: Der Kapitalist bezahlt den fairen Preis der Ware Arbeitskraft, den Marktpreis. Bloß dass er dafür eine „Ware“ erhält die eine spezielle Fähigkeiten hat: Wert zu schaffen. Das ist letztlich das Geheimnis der Plusmacherei.

„Die Veränderung kann also nur entspringen aus ihrem Gebrauchswert als solchem, d.h. aus ihrem Verbrauch. Um aus dem Verbrauch einer Ware Wert herauszuziehn, müßte unser Geldbesitzer so glücklich sein, innerhalb der Zirkulationssphäre, auf dem Markt, eine Ware zu entdecken, deren Gebrauchswert selbst die eigentümliche Beschaffenheit besäße, Quelle von Wert zu sein, deren wirklicher Verbrauch also selbst Vergegenständlichung von Arbeit wäre, daher Wertschöpfung. Und der Geldbesitzer findet auf dem Markt eine solche spezifische Ware vor - das Arbeitsvermögen oder die Arbeitskraft.“ — MEW23:181 (Karl Marx, Kapital Band I)

Wachstumszwang

Die EigentümerInnen des Kapitals können meist nur einen kleinen Teil des Gewinnes selbst verbrauchen. Der Rest wird wieder investiert und bringt erneut Gewinn. Mit einer bestimmten Menge an Geld kann eine bestimmte Menge an Arbeit kommandiert werden. Diese nimmt damit aber ständig zu. Das war der Grund für Kolonialismus der vergangenen Jahrhunderte. Heute herrscht der Kapitalismus global und hat keinen Platz mehr für externe Expansion. Das führt zur inneren Expansion: Immer mehr Bereiche unseres Leben die noch nicht kapitalistisch verwertet wurden werden heute zur Ware gemacht.

Immer mehr Unsinn wird produziert. Immer wieder führt die Überproduktion zu Krisen:

„In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre - die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation, zuviel Lebensmittel, zuviel Industrie, zuviel Handel besitzt. Die Produktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt; und sobald sie dies Hemmnis überwinden, bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung, gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums.“ — Manifest der Kommunistischen Partei, Karl Marx, 1847

Siehe auch: Börsencrash und Realwirtschaft und Bastiat, Broken Windows, Klimakatastrophen und Kriege.

Zinsen, Banken, Aktienkurse, Spekulation & Co

Das Bild des heutigen Kapitalismus wird vor allem durch Banken und Konzerne geprägt. Oftmals werden „böse Spektulanten“ für die Probleme verantwortlich gemacht. Diesen wird dann meist das idealisierte Bild einer „guten Produktion“ entgegen gestellt. Solcherart Verkürzungen der Kapitalismuskritik haben vor allem die Nazis betrieben. Auch heute sind sie in rechtsextremen Kreisen zu finden. Immer öfter aber auch unter selbsternannten Linken die nicht verstehen, dass der „ganz normale“ Kapitalismus schon das Problem ist: Das Übel beginnt da wo Menschen nichts haben außer sich selbst zu verkaufen und andere die Produktionsmittel kontrollieren. Alles andere: Zinsen, Banken, Aktienkurse, Spekulationen, etc.. sind alles abgeleitete Phänomene. Irgendwo muss am Ende jemand/jefrau arbeiten damit wir unser Leben fristen können.

Die Wirtschaft wäre da um dieses Arbeiten möglichst gut und sinnvoll zu organisieren. Die kapitalistische Wirtschaft schafft das aber immer weniger. Jährlich verhungern 10 Millionen und mehr Menschen obwohl genügend Nahrung für alle da wäre. Daneben werden 1000 Millarden Euro in Rüstung gepulvert. Abermilliarden in Werbung um Bedarf für Produkte zu schaffen die wir nicht brauchen. Wissen und Information die heute ohne Kosten für alle zugänglich gemacht werden könnten werden über Gesetze künstlich rar gemacht um sie im Kapitalismus als Ware handeln zu können. Die einen werden bezahlt um Spam zu filtern, die anderen werden bezahlt um welchen zu produzieren. etc.etc... Der kapitalistische Irrsinn ist unbeschreiblich. Siehe auch: Die sieben Probleme mit dem Kapitalismus.

Wenig Antworten aus der bürgerlichen Wissenschaft

Heute befasst sich ein ganzer Zweig der Wissenschaft mit dem Thema: Wirtschaftswissenschaften. Diese helfen jedoch kaum bei der Beantwortung der Frage was den der Kapitalismus ist. Die eine Hälfte dieser Wissenschaft, die Betriebswirtschaftslehre betrachtet das ganze nur aus der Sicht der UnternehmerInnen: Wie man/frau profitabel wirtschaftet. Die UnternehmerInnen interessieren sich aber darüber hinaus herzlich wenig für den Kapitalismus. Der andere große Zweig der Wirtschaftswissenschaften, die Volkswirtschaftslehre sollte sich eigentlich schon damit beschäftigen wie das Wirtschaftssystem im großen und Ganzen funktioniert. Allerdings werden dort die Fragestellungen und Begriffsdefinitionen so gefaßt., dass die wesentlichen Aspekte möglichst verschleiert werden. Wer den Kapitalismus wirklich verstehen will, sollte also auf Marx zurückgreifen.

Franz Schäfer, November 2008

Wann platzt die Kapitalismus Blase?

mond — 2008-11-10T23:00:00Z

Immobilienblase und Börsencrash sind in aller Munde. Die Aktienkurse scheinen sich aber schön langsam wieder zu fangen. Ist die Krise überstanden oder liegen neben den faulen Krediten noch andere Leichen im Keller?

Die Immobilienblase selbst dürfte noch relativ wenige Auswirkungen auf die Realwirtschaft haben. Allerdings könnte eine Rezession durchaus noch weitere Probleme zum Vorschein bringen. Benni Bärmann hat einen interessanten Artikel verfasst, in dem er sechs Stufen der Krise auflistet. Von einer Branchenkrise, über branchenübergreifende Krisen bis hinauf zu Systemkrisen und Menschheitskrise.

Eine Krise auf einer unteren Stufe kann dabei als Indikator und/oder Auslöser einer Krise auf höherer Stufe wirken. Insofern könnte die Immobilienblase durchaus ein noch deutlicheres Nachspiel haben als eine vorübergehende Rezession.

„Die sozialen Verhältnisse sind eng verknüpft mit den Produktivkräften. Mit der Erwerbung neuer Produktivkräfte verändern die Menschen ihre Produktionsweise, und mit der Veränderung der Produktionsweise, der Art, ihren Lebensunterhalt zu gewinnen, verändern sie alle ihre gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Handmühle ergibt eine Gesellschaft mit Feudalherren, die Dampfmühle eine Gesellschaft mit industriellen Kapitalisten.“ — Karl Marx, Das Elend der Philosophie, MEW4:130

Das kapitalistische System ist schon lange keine adäquate Form der Produktion. Siehe auch: Die sieben Probleme mit dem Kapitalismus.

„Der Kapitalismus ist damit in der Entwicklung seiner Produktivkräfte an eine Grenze gestoßen: eine Grenze, jenseits welcher er sich selbst überwinden müsste, um sein Potenzial auszunützen.“ — André Gorz, Die Presse/Spectrum 14.08.2004.

Ein Großteil der Produktivität wird von diesem System künstlich unterdrückt. Durch so genannte „geistige Eigentumsrechte“ wird der freie Informationsaustausch behindert und künstliche Knappheit geschaffen. Ebenso durch Werbung und durch Kriege. Kriege als Mittel gegen die Überproduktion wurden von Marx schon im Manifest erwähnt. Heute, 160 Jahre später ist die Produktivität noch um ein vielfaches höher und die Methoden der Schaffung von Knappheit um vieles ausgefeilter.

In Bursting the proprietary-software bubble zieht Mark Tayler einen Vergleich zwischen der Immobilienblase und der Blase der proprietären Software. Ähnlich gelagert argumentiert Brian Kahin in The Patent Bubble... Still Growing.

Wobei der auf IT und Technologie fixierte Blick viele Bereiche übersieht in denen heute ebenfalls keine echte , sinnvolle Arbeit mehr geleistet wird sonder nur noch die Fehler des Kapitalismus von der einen Grube in die andere geschaufelt werden. Siehe: Bastiat, Broken Windows, Klimakatastrophen und Kriege.

Angesichts solcher Überlegungen wirkt die Immobilienblase wie der sprichwörtliche Lercherlschaas. Dass eine Systemkrise des Kapitalismus zu dessen Überwindung führen muss ist allerdings nicht gesichert: Das ganze kann (und das ist leider nicht wirklich unwahrscheinlich) auch dem gegenwärtigen Rechtsruck weiter treiben und wir landen wieder im Faschismus. Gerade angesichts der Tatsache, dass auch aus den Kreisen der selbst ernannten Linken sehr oft verkürzte und strukturell antisemitische Kapitalismuskritik zu hören ist.

Franz Schäfer, November 2008

(Artikel Logo: Remixed from flickr, aussiegall Unter CC Attribution 2.0 Licence)

Update: 12.11.: Die völlig obsolete Musikindustrie bittet um Bailout