From the ’Neoliberal myths and misconception’ dept.
So you want a "facts" based discussion about ACTA - here we go
“I want the Parliament to have a facts-based discussion and not a debate around myths. That is why I want to have an open debate with all actors concerned.” — David Martin MEP and the new Rapporteur for ACTA in the European Parliament
ACTA from a marxist point of view
The opposition against ACTA if finally getting some momentum, but it seems most of the critique focuses on its impact on the internet. While this is an important aspect this is buy no means the only problem with ACTA.
The EU Parlament released a new study about ACTA
Initially I wanted to write a short analysis of this study. But just skimming over the study shows that is a blatant pro IP propaganda piece. Still interesting to dissect that a bit.
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen
Fast 65 Jahre lang gibt es in Österreich inzwischen ein NS-Verbotsgesetz. Leider hat aber die Geschichte gezeigt dass dies zu wenig wirkungsvoll ist: Noch immer gibt es hier Rechtsextreme Parteien die gegen MigrantInnen hetzen, NS-Verbrechen verharmlosen oder relativieren, Nationalismus schüren und mehr oder weniger offenen Antisemitismus zur schau stellen.
Gegen Menschenverachtung und Diskriminierung
lichterkette2009 blogspot
Linke und Grüne Herausforderungen, Piraten und das Zerbrechen der Sozialdemokratie
Was als erstes angesichts der EU-Wahl auffällt: Die Ergebnisse werden in Österreich (und scheinbar nicht nur hier) vorwiegend national interpretiert. Was das ganze für die Mehrheitsverhältnisse in der EU bedeutet kommt nur unter „ferner liefen“ vor. Das ist symptomatisch für die kaum vorhandenen Berichterstattung der Medien über die EU-Politik insgesamt.
Die Gefahr eines regressiven Antikapitalismus
Kapitalismuskritik ist angesichts der aktuellen Finanzkrise in Mode gekommen. Leider beschränkt sich die Kritik meist auf oberflächliche, verkürzte Kritik. Es werden billige Sündenböcke gesucht die für die Misere verantwortlich gemacht werden können. Diese Art von Kritik ist nicht nur wenig hilfreich sondern sogar extrem gefährlich.
Die wirkliche Krise steht womöglich noch bevor
Immobilienblase und Börsencrash sind in aller Munde. Die Aktienkurse scheinen sich aber schön langsam wieder zu fangen. Ist die Krise überstanden oder liegen neben den faulen Krediten noch andere Leichen im Keller?