Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen
Fast 65 Jahre lang gibt es in Österreich inzwischen ein NS-Verbotsgesetz. Leider hat aber die Geschichte gezeigt dass dies zu wenig wirkungsvoll ist: Noch immer gibt es hier Rechtsextreme Parteien die gegen MigrantInnen hetzen, NS-Verbrechen verharmlosen oder relativieren, Nationalismus schüren und mehr oder weniger offenen Antisemitismus zur schau stellen.
Gegen Menschenverachtung und Diskriminierung
lichterkette2009 blogspot
Linke und Grüne Herausforderungen, Piraten und das Zerbrechen der Sozialdemokratie
Was als erstes angesichts der EU-Wahl auffällt: Die Ergebnisse werden in Österreich (und scheinbar nicht nur hier) vorwiegend national interpretiert. Was das ganze für die Mehrheitsverhältnisse in der EU bedeutet kommt nur unter „ferner liefen“ vor. Das ist symptomatisch für die kaum vorhandenen Berichterstattung der Medien über die EU-Politik insgesamt.
Die Gefahr eines regressiven Antikapitalismus
Kapitalismuskritik ist angesichts der aktuellen Finanzkrise in Mode gekommen. Leider beschränkt sich die Kritik meist auf oberflächliche, verkürzte Kritik. Es werden billige Sündenböcke gesucht die für die Misere verantwortlich gemacht werden können. Diese Art von Kritik ist nicht nur wenig hilfreich sondern sogar extrem gefährlich.
Die wirkliche Krise steht womöglich noch bevor
Immobilienblase und Börsencrash sind in aller Munde. Die Aktienkurse scheinen sich aber schön langsam wieder zu fangen. Ist die Krise überstanden oder liegen neben den faulen Krediten noch andere Leichen im Keller?
The Oil of the 21st Century
„Intellectual Property“ is called the „The Oil of the 21st Century“. Workers here are told that strong protection of that the protection of this so called „property“ is necessary for our economy and a means to protect jobs. Nothing could be further from the truth.
Der ACTA Entwurf der EU-Kommission
Das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde bis jetzt in Geheimverhandlungen zwischen EU, USA und anderen reichen Ländern ausverhandelt. Über diese Geheimverhandlungen können Bestimmungen eingeführt werden die dann in nationales Recht und in EU-Bestimmungen übernommen werden müssen. Durch die Vielzahl der beteiligten und den intransparenten Prozess ist oft auch nicht klar, wer welche Bestimmungen gefordert hat. Dafür hat sich inzwischen der Begriff "Politikwäsche - Policy Laundering" (...)