qummunismus / kommunismus reloaded

Letzte Artikel

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  Software Patente durch die Hintertür? - EU-Rechtsverletzung durch das Unitary Patent

  Am 6 Juli 2005 stimmte das EU-Parlement gegen Software Patente. Erstmals in der Geschichte der EU wurde eine Direktive zur Gänze abgelehnt. Unsere Grass-Roots Kampagne hatte Erfolg. Wobei die gänzliche Ablehung auch bedeutet dass es auch keine explizite Direktive gegen Software Patente gab.
  Die LobbyistInnen der Konzeren begannen danach Alternativen zu suchen. Zuerst wurde versucht Software Patente weiter über die EPC (European Patent Convention) durchzusetzen. Die EPC ist KEINE EU-Institution (...)
  
  
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  LINKS ohne K - Zur Programmdiskussion bei LIN<S

  Fast ein halbes Jahr ist seit der Gründungskonferenz von LIN<S vergangen und es gibt jetzt erste Entwürfe für einige Kapitel des Programmes. Trotz der hochkarätigen Besetzung der Programmkommission sind die Vorschläge mehr als dürftig.
  Zuvor aber einige Gedanken zum Programm-Prozess selbst:
  Im Jänner hatte LINKS die Gründungskonferenz. Was es dort nicht gab: Programm oder Inhalte. Inhalte gab es in Form von Referaten aber was davon jetzt Teil von Links werden soll oder nicht ist nach wie vor (...)
  
  
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  Corona - Solidarität statt Angst!

  Es ist der 1. Mai 2020 und ich bin mit dem schreiben meines Corona Artikels damit relativ spät dran. Warum? Ich denke mir wie meistens: Ist eh alles relativ klar - erst wenn ich merke wie viele Menschen rund um mich da einigermaßen wirre Positionen kommt die Motivation da doch was dazu zu sagen. Hier meine Gedanken zur Corona-Krise:
  Was mich am meisten erschreckt ist wie viele Menschen die sich selber als Links einstufen würden jetzt den absurdesten Verschwörungstheorien anhängen und ich denke (...)
  
  
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  Eindrücke vom LINKS Bezirkstreffen im 2. Bezirk

  Im Folgenden meine Eindrücke von den ersten zwei Bezirkstreffen von LINKS im 2. Bezirk.
  Was LINKS noch fehlt sind politische Inhalte und Strategien. Auf der Gründungskonferenz wurde dazu nichts beschlossen. Es gab zwar viele gute Referate dort - und wenn die als Grundlage der politischen Ausrichtung gelten dann werden dann kann das Projekt durchaus noch sehr gut werden. Es kann aber genau so sein, dass das nur Sonntagsreden waren und die politische Reise in eine andere Richtung gehen wird. (...)
  
  
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  Die 4 Säulen linker Klimapolitik

  Wie soll linke Klimapolitik aussehen? Was im Grunde recht einfach sein sollte sorgt an manchen Stellen doch für einiges an Verwirrung. Hier der Versuch etwas Klarheit in die Situation zu bringen:
  1. Prämisse: Der Klimawandel ist real und die Wissenschaft hat recht.
  97% der WissenschafterInnen sind sich einig: Der Klimawandel ist real und ist von uns Menschen verursacht. Von den 3% SkeptikerInnen sind sehr viele von der Erdöl und Kohleindustrie "gesponsert". Dass in der Linken die bürgerliche (...)
  
  
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  Eindrücke von der LINKS Gründungsversammlung

  The Good, The Bad and The Ugly

  Hier meine Eindrücke und Einschätzungen der LINKS Gründungsversammlung. (Disclaimer: Ich war nur Freitag Abends und Samstag bis Mittag dabei)
  The Good
  Freitag Abends war der Saal ziemlich voll (ca 350). Samstag waren es dann nur (geschätzt etwa halb so viele). Freitag Abends und Samstag Morgens gab es vor allem motivierende Reden. Die waren allesamt gut bis sehr gut, aber manchmal doch etwas Allgemein. Dass wir den neoliberalen Kapitalismus nicht so mögen da sind wir linke uns ja weitestgehend (...)
  
  
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  Die hässlichen Bilder begrünt - Gedanken zu Türkis-Grün

  Im Prinzip muss man den Grünen schon vorwerfen, dass sie überhaupt ernsthaft mit Kurz verhandelt haben anstatt klar zu machen, dass mit dem Menschen der über Leichen geht und der Studien fälscht/frisiert um den Hass auf die schwächsten in der Gesellschaft zu schüren, dass mit diesem Menschen keine Politik gemacht werden darf.
  Die Grundvoraussetzung für Koalitionsverhandlungen hätte sein müssen: Keinesfalls mit Kurz und seinem Team.
  Aber gut. Bis zu einem gewissen Grad kann ich verstehen, dass die (...)
  
  
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  Ein LINKS-Projekt hat sich gegründet - und wirft mehr Fragen auf als Antworten

  Seit Sommer 2019 gibt es mehr oder weniger öffentliche Aufrufe für ein neues linkes Wahlprojekt. Jetzt, Dezember 2019, gibt es auch ein Logo und einen Namen: LINKS. Und die Ankündigung für einen Wahlantritt zu den Wien-Wahlen 2020.
  Grundsätzlich ist es sehr erfreulich wenn es neue Linke Projekte gibt, vor allem wenn sich diese zum Ziel gesetzt haben neu AktivistInnen zu mobilisieren. Wobei, und das hat der Zusammenbruch des Aufbruchs gezeigt: auf solchen Initiativen lastet auch sehr viel (...)
  
  
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  Wahlanalyse - Die Nationalratswahl 2019, Optionen für eine Neue Linke

  Hier eine kurze Einschätzung des Wahlergebnisses. Mit Fokus auf das Potential für eine neue Linke Kraft.
  FPÖ, ÖVP
  Die Partei der Nazi-“Einzelfälle” hat sehr deutlich verloren. Etwa -10% Punkte. 5% Punkte blieben zuhausem 5 gingen zur ÖVP. Das rechtsextreme, rassistische Potential ist also nicht kleiner geworden. Erstaunlich ist, dass die ÖVP trotz der vielen Pannen nichts verloren hat und mit den 5% Leihstimmen von der FP damit deutlich stärker wurde.
  SPÖ
  Die SP stürzte um 5% ab. Vor allem die (...)
  
  
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  The Climate Crisis, Carbon Tax, Green New Deal and Universal Basic Income

  Fortunately it seems that Climate Change is finally becoming a political topic. Unfortunately the left does not seem to be prepared well. Carbon Tax, Green New Deal, System-Change, Universal Basic Income, ... what are the best ways to stop emissions and prevent Climate Change? It seems the Left is divided on that question.
  In order to prevent the worst outcome we need drastic reductions in CO2 emissions in the next ca 10 years. From currently about 35 Giga-tons of CO2 we need to get to (...)
  
  
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  CO₂ Steuer aus Marxistischer Sicht

  Die CO2 Steuer ist gerade ein Heißes Thema und wie es scheint haben auch viele Linke schwierigkeiten damit. In einem eigenen Artikel hab ich die absurden Argumente die manche Linke gegen die CO2 Steuer bringen schon aufgelistet.
  Offensichtlich bedarf es aber noch eines Artikels der explizit die Pro-Argumente listet. marxistisches Grundverständnis kann man in der Linken scheinbar nicht mehr voraussetzen.
  Hier mal die 2 richtigen Argumente mit der eine CO2 Steuer kritisiert werden kann:
  1.) CO2 (...)
  
  
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  Verschwörungstheorien und warum sie problematisch sind

  Seit dem Fall rund um den Jeffrey Epstein haben Verschwörungstheorien wieder Hochkonjunktur. Generell sind viele Menschen die jetzt erkennen, dass sehr viel in der Welt schief läuft der Meinung, dass da wohl “üble Machenschaften” dahinter stecken müssen. Wie sonst könnte es zu all dem Wahnsinn kommen der da abläuft?
  Tatsächlich gibt es Verschwörungen. Wer vor wenigen Monaten noch behauptet hat es gäbe da einen Pedophilenring mit Verbindung zu den Clintons ist als Verbreiter von absurden (...)
  
  
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  Über "Taktisches Wählen" und die "Verlorene Stimme"

  Wenn die Wahlerfolge bei Kleinparteien nicht dem entsprechen was man sich erwartet hat dann gibt es zwei Schuldige: Einerseits: Die Medien die uns totgeschwiegen hätten und andererseits sind die WählerInnen schuld die taktisch gewählt haben und eine Stimme für eine Partei mit geringen Chancen auf einen Einzug ins Parlament als "verlorene Stimme" sehen.
  Beide Erzählungen haben wohl einen wahren Kern aber zu einem großen Teil sind die Kleinparteien auch selbst Schuld wenn sie nicht entsprechend mit (...)
  
  
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  Anforderungen an ein linkes Wahlprojekt

  Ein neues linkes Wahlprojekt?
  Von verschiedenen Seiten gibt es jetzt Interesse an einem neuen linken Wahlprojekt für die Wien-Wahl 2020. Hier ein paar Überlegungen dazu. (Disclaimer: Die folgenden Überlegungen sind meine persönliche Meinung und nicht mit anderen Gruppen abgestimmt).
  Programmatik:
  Wie sieht der Rahmen für ein solches Projekt grundsätzlich aus: Offensichtlich haben alle die an so einem Projekt interessiert sind eines gemeinsam: Sie sind mit dem bestehenden Angebot der anderen (...)
  
  
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  Grundeinkommen gegen Klimwandel

  Was hat ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) mit dem Klimawandel zu tun?

  Viele Menschen halten den Kapitalismus für sehr Effizient. Das gilt auch für viele Linke. Auch Marx beschreibt wie der Konkurrenzdruck die KapitalistInnen dazu zwingt ihre Produktion möglichst Effizient zu gestalten. Immer die neusten Maschinen und die billigsten Rohstoffe und natürlich die niedrigsten Löhne.
  Das stimmt auch heute noch, aber es kommt ein Aspekt dazu vor 150 Jahren noch weniger dominant war. Kapitalismus kann nur gut funktionieren dort wo Mangel herrscht. Dass Überproduktion in (...)
  
  
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  Ein Leitfaden für frisch Politisierte: Eine Kategorisierung der Linken

  - bzw jener die sich dafür halten.

  Das Spektrum der Linken, bzw. jener die sich dafür halten ist relativ breit. Immer wieder gibt es Versuche eine neue Linke Kraft aufzubauen. Das scheitert oft einerseits an einem Verständnis wie eine solche Organisation aufgebaut sein müsste aber auch daran, dass nicht immer sofort klar ist welche Positionen grundlegend Inkompatibel sind.
  Klassische Kategorisierungen (Reformistisch vs. Revolutionär, Kommunistisch vs. Anarchistisch vs Trotzkistisch, etc.. ) sind heute weniger hilfreich. Sie sind (...)
  
  
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  Natürlich brauchen wir CO₂ Steuern

  Es gibt in der Linken jetzt tatsächlich eine Diskussion ob man für oder gegen CO2-Steuern sein soll. Das sagt einiges über den erbärmlichen Zustand der Linken aus.
  Was sind die Argumente in der Diskussion?
  Das dogmatische Argument:
  Eine CO2-Steuer ist eine Maßnahme die im Kapitalistischen System bleibt und dieses System noch nicht grundsätzlich in Frage stellt. Ja ist es. Und ja: es sollte ziemlich klar sein, dass eine CO2 Steuer alleine, ebenso wie ein "Green New Deal" (Siehe: Green New Deal? (...)
  
  
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  Eine Breite Linke Kandidatur zu den Nationalratswahlen 2019?

  Trotz eines ausgezeichneten Programmes und trotz einer sympathischen und kompetenten Spitzenkandidatin hat es bei den EU-Wahlen nur für 0.8% gereicht. Auch wenn ich der erste bin der sagt: Wichtig ist der Wahlkampf: neue AktivistInnen zu gewinnen und den Menschen zu vermitteln dass vieles in diesem System falsch läuft: Etwas mehr Erfolg an der Wahlurne wäre doch wünschenswert.
  Grund für das schlechte Abschneiden ist wohl doch der Name und die Tatsache dass wieder verzichtet wurde eine breite (...)
  
  
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  Brauchen wir ehrliche und integre PolitikerInnen?

  Das ist eine Frage die nach dem Ibiza Video immer wieder gestellt wird und von vielen mit einem “Ja” beantwortet wird.
  Kurze Antwort: Ja, schaden würde es natürlich nichts. Das einzige Problem: Eine Garantie für bessere Politik ist das noch lange nicht.
  Integre, ehrliche PolitikerInnen, also welche die sich nicht persönlich bereichern wollen und nur das politisch umsetzen wollen was sie für das Beste halten sind nicht immer ein Garant für gute Politik. Denn das was sie für das Beste halten kann (...)
  
  
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  Majestätsbeleidigung - Gedanken zum Ibiza Gate und der Krone

  Was bis jetzt von Strache und Gudenus auf den veröffentlichten Teilen des Videos zu sehen ist sollte für niemanden besonders überraschend sein:
  Strache hat eine Nähe zu russischen Oligarchen. Damit haben sie schon immer gepahlt. Drogen und Alkohohl? Überall zu sehen. Vergiebt Aufträge an Leute die viel Spenden? Wundert das jemand? Macht Kurz das nicht mehr oder weniger direkt auch so mit seinen Freunden aus der IV?
  Das was ihm wirklich geschadet hat: Majestätsbeleidigung: Er hat sich mit “der (...)