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20. Oktober, von mond
Zuerst einmal eine Gratulation an alle die in diesem Wahlkampf fleißig waren und damit auch zum guten Ergebnis beigetragen haben und eine Gratulation an alle neuen und alten LINKS/KPÖ/Wien-Anders BezirksrätInnen!
Ein Wahlerfolg für die linke Kräfte ist immer gut. Allerdings sollte das nicht daran hindern auch die Fehler zu analysieren. Und von denen gibt es durchaus nicht wenige:
In vielen Bezirken gab es im Durchschnitt ein ca 50% plus an Stimmen gegenüber dem Wien-Andas Wahlkampf von 2015 und (...)
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26. Juli, von mond
Ich hab mir vor kurzem das Buchg Marx und die Roboter gekauft und war einigermaßen enttäuscht. Die Sammlung 18 Texten von 20 AutorInnen verspricht eine an Marx orienteirte Analyse der neuen technischen Entwicklungen rund um KI und Digitalisierung. Und es gibt durchaus einige interessante Aspekte und passende Marx Zitate dazu aber der Grundtenor ist doch recht einseitig und einige Zentrale Aspekte kommen viel zu kurz.
Der Tenor des Buches: Alles nicht so schlimm. Alles schon einmal (...)
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17. Juni, von mond
Am 6 Juli 2005 stimmte das EU-Parlement gegen Software Patente. Erstmals in der Geschichte der EU wurde eine Direktive zur Gänze abgelehnt. Unsere Grass-Roots Kampagne hatte Erfolg. Wobei die gänzliche Ablehung auch bedeutet dass es auch keine explizite Direktive gegen Software Patente gab.
Die LobbyistInnen der Konzeren begannen danach Alternativen zu suchen. Zuerst wurde versucht Software Patente weiter über die EPC (European Patent Convention) durchzusetzen. Die EPC ist KEINE (...)
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7. Juni, von mond
Fast ein halbes Jahr ist seit der Gründungskonferenz von LIN<S vergangen und es gibt jetzt erste Entwürfe für einige Kapitel des Programmes. Trotz der hochkarätigen Besetzung der Programmkommission sind die Vorschläge mehr als dürftig.
Zuvor aber einige Gedanken zum Programm-Prozess selbst:
Im Jänner hatte LINKS die Gründungskonferenz. Was es dort nicht gab: Programm oder Inhalte. Inhalte gab es in Form von Referaten aber was davon jetzt Teil von Links werden soll oder nicht ist nach wie vor (...)
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2. Mai, von mond
Es ist der 1. Mai 2020 und ich bin mit dem schreiben meines Corona Artikels damit relativ spät dran. Warum? Ich denke mir wie meistens: Ist eh alles relativ klar - erst wenn ich merke wie viele Menschen rund um mich da einigermaßen wirre Positionen kommt die Motivation da doch was dazu zu sagen. Hier meine Gedanken zur Corona-Krise:
Was mich am meisten erschreckt ist wie viele Menschen die sich selber als Links einstufen würden jetzt den absurdesten Verschwörungstheorien anhängen und ich denke (...)
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21. Februar, von mond
Im Folgenden meine Eindrücke von den ersten zwei Bezirkstreffen von LINKS im 2. Bezirk.
Was LINKS noch fehlt sind politische Inhalte und Strategien. Auf der Gründungskonferenz wurde dazu nichts beschlossen. Es gab zwar viele gute Referate dort - und wenn die als Grundlage der politischen Ausrichtung gelten dann werden dann kann das Projekt durchaus noch sehr gut werden. Es kann aber genau so sein, dass das nur Sonntagsreden waren und die politische Reise in eine andere Richtung gehen wird. (...)
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20. Februar, von mond
Wie soll linke Klimapolitik aussehen? Was im Grunde recht einfach sein sollte sorgt an manchen Stellen doch für einiges an Verwirrung. Hier der Versuch etwas Klarheit in die Situation zu bringen:
1. Prämisse: Der Klimawandel ist real und die Wissenschaft hat recht.
97% der WissenschafterInnen sind sich einig: Der Klimawandel ist real und ist von uns Menschen verursacht. Von den 3% SkeptikerInnen sind sehr viele von der Erdöl und Kohleindustrie "gesponsert". Dass in der Linken die bürgerliche (...)
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11. Januar, von mond
Hier meine Eindrücke und Einschätzungen der LINKS Gründungsversammlung. (Disclaimer: Ich war nur Freitag Abends und Samstag bis Mittag dabei)
The Good
Freitag Abends war der Saal ziemlich voll (ca 350). Samstag waren es dann nur (geschätzt etwa halb so viele). Freitag Abends und Samstag Morgens gab es vor allem motivierende Reden. Die waren allesamt gut bis sehr gut, aber manchmal doch etwas Allgemein. Dass wir den neoliberalen Kapitalismus nicht so mögen da sind wir linke uns ja weitestgehend (...)
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3. Januar, von mond
Im Prinzip muss man den Grünen schon vorwerfen, dass sie überhaupt ernsthaft mit Kurz verhandelt haben anstatt klar zu machen, dass mit dem Menschen der über Leichen geht und der Studien fälscht/frisiert um den Hass auf die schwächsten in der Gesellschaft zu schüren, dass mit diesem Menschen keine Politik gemacht werden darf. [1]
Die Grundvoraussetzung für Koalitionsverhandlungen hätte sein müssen: Keinesfalls mit Kurz und seinem Team.
Aber gut. Bis zu einem gewissen Grad kann ich verstehen, dass (...)
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5. Dezember 2019, von mond
Seit Sommer 2019 gibt es mehr oder weniger öffentliche Aufrufe für ein neues linkes Wahlprojekt. Jetzt, Dezember 2019, gibt es auch ein Logo und einen Namen: LINKS. Und die Ankündigung für einen Wahlantritt zu den Wien-Wahlen 2020.
Grundsätzlich ist es sehr erfreulich wenn es neue Linke Projekte gibt, vor allem wenn sich diese zum Ziel gesetzt haben neu AktivistInnen zu mobilisieren. Wobei, und das hat der Zusammenbruch des Aufbruchs gezeigt: auf solchen Initiativen lastet auch sehr viel (...)
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30. September 2019, von mond
Hier eine kurze Einschätzung des Wahlergebnisses. Mit Fokus auf das Potential für eine neue Linke Kraft.
FPÖ, ÖVP
Die Partei der Nazi-“Einzelfälle” hat sehr deutlich verloren. Etwa -10% Punkte. 5% Punkte blieben zuhausem 5 gingen zur ÖVP. Das rechtsextreme, rassistische Potential ist also nicht kleiner geworden. Erstaunlich ist, dass die ÖVP trotz der vielen Pannen nichts verloren hat und mit den 5% Leihstimmen von der FP damit deutlich stärker wurde.
SPÖ
Die SP stürzte um 5% ab. Vor allem die (...)
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18 September 2019, by mond
Fortunately it seems that Climate Change is finally becoming a political topic. Unfortunately the left does not seem to be prepared well. Carbon Tax, Green New Deal, System-Change, Universal Basic Income, ... what are the best ways to stop emissions and prevent Climate Change? It seems the Left is divided on that question.
In order to prevent the worst outcome we need drastic reductions in CO2 emissions in the next ca 10 years. From currently about 35 Giga-tons of CO2 we need to get to (...)
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13. September 2019, von mond
Die CO2 Steuer ist gerade ein Heißes Thema und wie es scheint haben auch viele Linke schwierigkeiten damit. In einem eigenen Artikel hab ich die absurden Argumente die manche Linke gegen die CO2 Steuer bringen schon aufgelistet.
Offensichtlich bedarf es aber noch eines Artikels der explizit die Pro-Argumente listet. marxistisches Grundverständnis kann man in der Linken scheinbar nicht mehr voraussetzen.
Hier mal die 2 richtigen Argumente mit der eine CO2 Steuer kritisiert werden kann:
1.) (...)
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7. September 2019, von mond
Seit dem Fall rund um den Jeffrey Epstein haben Verschwörungstheorien wieder Hochkonjunktur. Generell sind viele Menschen die jetzt erkennen, dass sehr viel in der Welt schief läuft der Meinung, dass da wohl “üble Machenschaften” dahinter stecken müssen. Wie sonst könnte es zu all dem Wahnsinn kommen der da abläuft?
Tatsächlich gibt es Verschwörungen. Wer vor wenigen Monaten noch behauptet hat es gäbe da einen Pedophilenring mit Verbindung zu den Clintons ist als Verbreiter von absurden (...)
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4. September 2019, von mond
Wenn die Wahlerfolge bei Kleinparteien nicht dem entsprechen was man sich erwartet hat dann gibt es zwei Schuldige: Einerseits: Die Medien die uns totgeschwiegen hätten und andererseits sind die WählerInnen schuld die taktisch gewählt haben und eine Stimme für eine Partei mit geringen Chancen auf einen Einzug ins Parlament als "verlorene Stimme" sehen.
Beide Erzählungen haben wohl einen wahren Kern aber zu einem großen Teil sind die Kleinparteien auch selbst Schuld wenn sie nicht entsprechend (...)
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27. August 2019, von mond
Ein neues linkes Wahlprojekt?
Von verschiedenen Seiten gibt es jetzt Interesse an einem neuen linken Wahlprojekt für die Wien-Wahl 2020. Hier ein paar Überlegungen dazu. (Disclaimer: Die folgenden Überlegungen sind meine persönliche Meinung und nicht mit anderen Gruppen abgestimmt).
Programmatik:
Wie sieht der Rahmen für ein solches Projekt grundsätzlich aus: Offensichtlich haben alle die an so einem Projekt interessiert sind eines gemeinsam: Sie sind mit dem bestehenden Angebot der anderen (...)
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21. August 2019, von mond
Viele Menschen halten den Kapitalismus für sehr Effizient. Das gilt auch für viele Linke. Auch Marx beschreibt wie der Konkurrenzdruck die KapitalistInnen dazu zwingt ihre Produktion möglichst Effizient zu gestalten. Immer die neusten Maschinen und die billigsten Rohstoffe und natürlich die niedrigsten Löhne.
Das stimmt auch heute noch, aber es kommt ein Aspekt dazu vor 150 Jahren noch weniger dominant war. Kapitalismus kann nur gut funktionieren dort wo Mangel herrscht. Dass Überproduktion in (...)
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20. August 2019, von mond
Das Spektrum der Linken, bzw. jener die sich dafür halten ist relativ breit. Immer wieder gibt es Versuche eine neue Linke Kraft aufzubauen. Das scheitert oft einerseits an einem Verständnis wie eine solche Organisation aufgebaut sein müsste aber auch daran, dass nicht immer sofort klar ist welche Positionen grundlegend Inkompatibel sind.
Klassische Kategorisierungen (Reformistisch vs. Revolutionär, Kommunistisch vs. Anarchistisch vs Trotzkistisch, etc.. ) sind heute weniger hilfreich. Sie (...)
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20. August 2019, von mond
Es gibt in der Linken jetzt tatsächlich eine Diskussion ob man für oder gegen CO2-Steuern sein soll. Das sagt einiges über den erbärmlichen Zustand der Linken aus.
Was sind die Argumente in der Diskussion?
Das dogmatische Argument:
Eine CO2-Steuer ist eine Maßnahme die im Kapitalistischen System bleibt und dieses System noch nicht grundsätzlich in Frage stellt. Ja ist es. Und ja: es sollte ziemlich klar sein, dass eine CO2 Steuer alleine, ebenso wie ein "Green New Deal" (Siehe: Green New Deal? (...)
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31. Mai 2019, von mond
Trotz eines ausgezeichneten Programmes und trotz einer sympathischen und kompetenten Spitzenkandidatin hat es bei den EU-Wahlen nur für 0.8% gereicht. Auch wenn ich der erste bin der sagt: Wichtig ist der Wahlkampf: neue AktivistInnen zu gewinnen und den Menschen zu vermitteln dass vieles in diesem System falsch läuft: Etwas mehr Erfolg an der Wahlurne wäre doch wünschenswert.
Grund für das schlechte Abschneiden ist wohl doch der Name und die Tatsache dass wieder verzichtet wurde eine breite (...)