qummunismus / kommunismus reloaded
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Überwachung


  • Vorratsdatenspeicherung

    Musterbeispiel für den neoliberalen Kurs von SPÖVP

    Unter dem Titel "Vorratsdatenspeicherung" wird momentan ein massiver Ausbau des Überwachungsstaates durchgezogen. 1984 lässt grüßen.
    Die Verbindungsdaten von Handy und Internet (Also wer, wann und wo mit wem telefoniert oder surft oder emails sendet) sollen verdachtsunabhängig, also "auf Vorrat", von uns allen gespeichert werden. Damit lassen sich sehr detaillierte Profile von Personen und deren sozialen Beziehungen erstellen.
    Welche Interessen stecken dahinter und wie kam es dazu?
    Im Falle der (...)

  • Über so genannte "geistige Eigentumsrechte"

    Geistige Eigentumsrechte aus Gewerkschaftlicher Sicht

    Nach Schätzungen der EU beträgt der weltweite "Schaden" durch so genannte "Produktpiraterie" etwa 300 bis 600 Mrd. Euro. Eine OECD Studie spricht von 200 Milliarden US$, dabei aber den "Schaden" durch die über das Internet getauschten Produkte noch nicht eingerechnet. Der Mitschnitt der Tonspur eines einzigen Kino-Films in Hamburg soll laut angaben des Filmverleihs einer 6-stelligen Schadenshöhe entsprechen.
    Mit solchen und ähnlichen Zahlen soll Stimmung für die in letzter Zeit erfolgten oder (...)

  • Demo gegen Sicherheitspolizeigesetz

    Mittwoch, 19. Dezember 2007, 8:30 bis 8:55

    Zweck / Thema: Aufmerksam machen auf entstehende Problematiken durch die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes [SPG]
    Ort: Beim Zentraleingang des Parlaments, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1010 Wien
    Zeit und Datum Mittwoch, 19. Dezember 2007, 8:30 bis 8:55 (vor der Bundesratssitzung)
    Verwendete Mittel: Tafeln, Kameras, Handys, etc.
    Siehe auch:
    Parlamentarische Petition zur Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrats
    Was steckt hinter dem Ganzen (...)

  • Radikale Demokratie

    Demokratie ist mehr als nur alle paar Jahre mal ein Kreuzerl machen

    Demokratie wird für manche als gegeben hingenommen. Andere Sprechen bereits vom „Ende der Demokratie“ und von „Postdemokratie“. Im folgenden einige Gedanken zur Idee einer „Radikalen Demokratie“.

  • Arguments against ACTA - Anti-Counterfeiting Trade Agreement

    Recently a Draft Report for a "Motion for a Resolution" was introduced to the European Parliament that Discusses the Position towards the secret ACTA Treaty and the Position of the European Commission within this Treaty. Here are a few reasons what is wrong with this Draft Document and why.
    Getting the Definitions right
    The ACTA Treaty is supposed to deal with "counterfeiting", yet it mixes in a lot of different "Intellectual Property Rights" (IPR):
    The term "counterfeiting" should only (...)

  • Wikileaks - The End of the World as We Know it

    Given the high profile of the recent Wikileaks, I am suprissed that almost nobody seems to get what this all means. So it is time to add my own analysis.


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