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Sozialdemokraten


  • Rom-I: Sozialdemokraten schaffen KonsumentInnenschutz ab

    Mit der Rom-I-Verordnung wird die Demonatage des KonstumentInnenschutzes eingeleitet

    „Rom I: Verbraucherschutz gesichert ohne zusätzliche Belastung für die Wirtschaft“ so titelt Othmar Karas (ÖVP) in seinem Newsletter über die neue EU-Verbraucherschutzregelung.
    Dank der europäischen Sozialdemokraten und vor allem der deutschen Justizministerin Zypries (SP) erlaubt die Direktive die Regelung, dass für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte das Recht vom Verkäufer ausgesucht werden kann. Somit können Firmen ihre Internet Geschäfte von dem Land aus abwickeln in dem die geringsten (...)

  • Rechtsabbieger bei den Wiener Linien

    Nationalismus und Kronenzeitung

    Die Wiener Linien sind in letzter Zeit ja öfters unangenehm Aufgefallen. Schickanöse Behandlung von BettlerInnen und die tendenziell rassistischen Lautsprecherdurchsagen in diesem Zusammenhang.
    Zur Fussball-EM utnerstrichen die Wiener Linien ihren Rechtsabbiegerkurs noch mit einem besonderen Gustostückerl: Auf allen Strassenbahnen wurden Rot-Weiss-Rote Kronenzeitungswerbefahnen befestigt.
    Eine Zeitung die für die Verbreitung von Nationalistischen und Rassistischen Ressentiments bekannt ist. (...)

  • Europa hat gewählt

    Linke und Grüne Herausforderungen, Piraten und das Zerbrechen der Sozialdemokratie

    Was als erstes angesichts der EU-Wahl auffällt: Die Ergebnisse werden in Österreich (und scheinbar nicht nur hier) vorwiegend national interpretiert. Was das ganze für die Mehrheitsverhältnisse in der EU bedeutet kommt nur unter „ferner liefen“ vor. Das ist symptomatisch für die kaum vorhandenen Berichterstattung der Medien über die EU-Politik insgesamt.
    Laufend werden extrem wichtige Weichenstellungen in der EU getroffen. Anstatt die Bevölkerung von Anfang an (d.h. sobald eine Gesetzesinitative (...)

  • Das Ende der Sozialdemokratie

    Kürzlich fragte mich ein, der SP nahestehender Bekannter: Wie denn das möglich sei: Warum haben die WählerInnen die SP bestraft wo doch die anderen schuld seien an der Krise? Eine Frage die sich vermutlich viele an der sozialdemokratischen Basis stellen.
    Ein Teil dieser Frage ist tatsächlich interessant, aber noch interessanter ist, was diese Fragestellung über die Fragenden (und über die SP-Basis) aufzeigt.
    Denn allen die kein rotes Parteibuch (mehr) haben ist vermutlich schon lange klar, dass (...)


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