Nationalismus

Artikel

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  Verkürzte Kapitalismuskritik, struktureller Antisemitismus und die "Invasion der Heuschrecken"

  Wer aus dem Holocaust lernen will, muss analysieren wie es zu einer industriell betriebene Vernichtung von Millionen von Menschen kommen konnte. Es reicht nicht die Verantwortung einigen wenigen "Wahnsinnigen" in die Schuhe zu schieben. Wir müssen versuchen zu verstehen, wie es bewerkstelligt werden konnte, eine Bevölkerungsgruppe zum Feindbild zu stilisiert. Es gilt diese Konstruktion an ihren Wurzeln zu fassen und schon dort Alarm zu schlagen. Ansonsten könnte schon morgen wieder ähnliches (...)
  
  
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  Internationalismus bei Marx - aktueller denn je

  Aktuell sind immer wieder nationalistische und rassistische ’ Parolen auf Wahlkampfplakaten diverser Parteien zu lesen. Besonders extrem ist hier natürlich die FPÖ unter Strache, aber auch die anderen Parteien kämpfen um die xenophobe Stimmen. So versuchte Wolfgang Schüssel mit seiner Position gegen die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei für Klasnic Stimmung zu machen und Alfred Gusenbauer gratulierte ihm dafür. Besonders peinlich ist es aber, wenn Gruppen (so wie die sogenannten "Ottakringer (...)
  
  
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  Ministerrat abschaffen - Europaparlament aufwerten

  Aus demokratiepolitischer Sicht liegt in der jetzigen EU ziemlich viel im argen. „Wenn die EU in der EU um Mitgliedschaft ansuchen würde, so müsste sie aus demokratiepolitischen Gründen abgelehnt werden“ scherzte einmal ein EU Politiker. Als KommunistInnen sind wir vor allem auch InternationalistInnen und begrüßen alles was hilft die engen nationalstaatlichen Grenzen zu überwinden. Gerade um im Kampf gegen die immer mächtiger werdenden transnationalen Konzerne, die versuchen mittels (...)
  
  
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  Fehlende linke Kritik am EU-Reformvertrag

  Kritik am EU-Reformvertrag kommt vor allem von recht bis rechtsaußen. NationalistInnen und RassistInnen beklagen die Aufgabe der "Österreichischen Souveränität", wettern gegen die „EU-Bürokratie“, fürchten sich vor „Durchmischung“, etc. Getragen wird das neben FPÖ und BZÖ vor allem von der Kronenzeitung. Die angeblich Linke Kritik einiger Gruppen ist bei genauerem Hinsehen ebenfalls sehr oft nationalistisch unterlegt. Zumindest gibt es keine explizite Abgrenzung von Gruppen die „gegen die Entmündigung (...)
  
  
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  Volksparteien gemeinsam mit Rechtsextremen gegen MigrantInnenrechte

  Othmar Karas, Jean-Marie LePen und Andreas Mölzer sind sich bei neuer EU-Direktive einig

  Am 18. Juni 2008 wurde unter dem Titel „Common standards and procedures in Member States for returning illegally staying third-country nationals“ in erster Lesung im EU-Parlament eine eklatante Verschlechterung der MigrantInnenrechte beschlossen.
  Menschen die nichts verbrochen haben dürfen nun 6 bis 18 Monate lang eingesperrt werden, nur weil sie zufällig nicht in der EU geboren wurden. Neben den Rechtsextrmen wie Le Pen oder der schon öfters wegen NS-Widerbetätigung angezeigte Andreas Mölzer (...)
  
  
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  Rechtsabbieger bei den Wiener Linien

  Nationalismus und Kronenzeitung

  Die Wiener Linien sind in letzter Zeit ja öfters unangenehm Aufgefallen. Schickanöse Behandlung von BettlerInnen und die tendenziell rassistischen Lautsprecherdurchsagen in diesem Zusammenhang.
  Zur Fussball-EM utnerstrichen die Wiener Linien ihren Rechtsabbiegerkurs noch mit einem besonderen Gustostückerl: Auf allen Strassenbahnen wurden Rot-Weiss-Rote Kronenzeitungswerbefahnen befestigt.
  Eine Zeitung die für die Verbreitung von Nationalistischen und Rassistischen Ressentiments bekannt ist. (...)
  
  
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  Wie funktioniert die EU?

  Mit dem der als „Reformvertrag“ neu aufgelegten EU-Verfassung ist die Europäische Union wieder zum Gegenstand von intensiven Diskussionen geworden. Vielen fehlt dazu aber das notwendige Basiswissen. In diesem Artikel will ich in einfachen, verständlichen Worten das Funktionieren der EU erklären. Vieles hier mag sehr kritisch klingen gerade weil ich der gegenüber der Idee einer Europäischen Integration Grundsätzlich sehr positiv eingestellt bin. (Siehe dazu auch: Internationalismus bei Marx - (...)
  
  
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  Für eine Ausweitung des NS-Verbotsgesetzes

  Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen

  Fast 65 Jahre lang gibt es in Österreich inzwischen ein NS-Verbotsgesetz. Leider hat aber die Geschichte gezeigt dass dies zu wenig wirkungsvoll ist: Noch immer gibt es hier Rechtsextreme Parteien die gegen MigrantInnen hetzen, NS-Verbrechen verharmlosen oder relativieren, Nationalismus schüren und mehr oder weniger offenen Antisemitismus zur schau stellen.
  In der kleinformatigen Hetzblättern mit Millionenauflage die täglich jegliche Art von Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus schürt, (...)