Trotz eines ausgezeichneten Programmes und trotz einer sympathischen und kompetenten Spitzenkandidatin hat es bei den EU-Wahlen nur für 0.8% gereicht. Auch wenn ich der erste bin der sagt: Wichtig ist der Wahlkampf: neue AktivistInnen zu gewinnen und den Menschen zu vermitteln dass vieles in diesem System falsch läuft: Etwas mehr Erfolg an der Wahlurne wäre doch wünschenswert.
Grund für das schlechte Abschneiden ist wohl doch der Name und die Tatsache dass wieder verzichtet wurde eine breite Linke Kandidatur zu suchen.
Jetzt haben wir nur wenige Wochen zeit um für die Nationalratswahlen etwas auf die Beine zu stellen. Könnte das gelingen? Und was wäre dazu notwendig?
In Wien haben wir das relativ erfolgreiche Projekt Wien-Anders. Auch bei den EU-Wahlen gab es schon ein Europa-Anders. Ideal als Name wäre daher Ö-Anders. (oder ähnliches).
Wie könnte das organisatorisch gelingen in der kurzen Zeit das noch auf die Beine zu stellen? Hier die Anleitung: zum Ausdrucken, Auschneiden und loslegen:
1.) KPÖ und wir Unabhängigen im Umfeld: wir beschließen unter dem Label Ö-Anders anzutreten.
2.) Wir nehmen die zentralen Punkte aus dem Programm von Wien-Anders, Europa-Anders und legen fest dass diese auch für Ö-Anders gelten. Wer die Punkte gut findet kann mitmachen und wer nicht muss ja nicht. Zum Ausarbeiten eines neuen Programmes fehlt jedenfalls die Zeit.
3.) Wir warten auf andere Gruppen und unabhängige Einzelpersonen die Mitmachen wollen. Im Schlimmsten falle sind wir nicht viel mehr aber immerhin. Wir haben es versucht.
So einfach ist das.
Hier nochmal die wichtigen Programmatischen Punkte von Anders und warum diese für den Wahlkampf wichtig sind:
- BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen ). Ist ein Alleinstellungsmerkmal. Das fordert sonst niemand. Abgesehen davon dass es wichtig ist zur Überwindung von Kapitalismus und Klimakatastrophe.
- Grundlegende Systemkritik - Herumdoktern an den Symptomen ist zuwenig
- Antirassismus und Internationalismus. (Weil die anderen Parteien jetzt auf das freigewordene WählerInnenpotential der F schielen werden sie das alles hintanstellen. Wir sind dann vermutlich wieder die einzigen die das voranstellen).
- Feminismus (Ohnehin ein Muss - aber auch hier werden wir relativ die Einzigen sein die das recht offensiv hervorstreichen).
- Soziale Themen - aber hier werden wolle ziemlich alle Parteien möglichst marktschreierisch agieren.
Wirklich gewinnen werden wir mit den Themen die von den anderen nicht abgedeckt werden. Und da haben wir 4. Das ist mal eine gute Ausgangsbasis. Falls wir es schaffen das zu transportieren.
Franz Schäfer (Mond). 31. Mai 2019.
Update: 24. July 2019
Leider ist es auf Grund des Sektierertums der Linken nicht zu einem gemeinsamen antreten gekommen. KPÖ kandidiert wieder unter ihrem Namen. Gemeinsam mit den eher Nationalisten aus der Steiermark. Der Wandel macht ebenfalls eigene Sache. So wird das nichts. :-(((
