Im Folgenden meine Eindrücke von den ersten zwei Bezirkstreffen von LINKS im 2. Bezirk.
Was LINKS noch fehlt sind politische Inhalte und Strategien. Auf der
Gründungskonferenz wurde dazu nichts beschlossen. Es gab zwar viele gute
Referate dort - und wenn die als Grundlage der politischen Ausrichtung
gelten dann werden dann kann das Projekt durchaus noch sehr gut werden. Es
kann aber genau so sein, dass das nur Sonntagsreden waren und die politische
Reise in eine andere Richtung gehen wird.
Generell ist es sehr seltsam, dass noch keine politische Ausrichtung
skizziert wurde. Ich würde mir erwarten, dass wer auch immer motiviert ist
politisch etwas zu organisieren auch eine entsprechende inhaltliche
Motivation hat. Es ist absurd zu sagen: Ok, ich gründe mal eine Gruppe und
hoffe dann dass die dann irgendwie in die selbe Richtung will. Vernünftig
wäre es zu sagen: Ich will in diese Richtung gehen - wer kommt mit?
Das wäre alleine schon der Höflichkeit gegenüber denen Geschuldet die jetzt
mitmachen wollen: Ansonsten verbrauchen die jetzt in der Gründungsphase viel
Zeit um dann vielleicht in einigen Monaten zu merken, dass das Projekt eine
andere Richtung einschlägt - mit allen Streitereien die das mit sich bringen
kann. Viele Menschen verstehen unter "links" sehr verschiedene Dinge.
Eine Vermutung die sich aufdrängt und die durch die 2 Treffen die bis jetzt
stattgefunden haben bestärkt wird: Dass es nicht um politische Inhalte geht
sonder nur ums "Gewinnen". Dass die ProtagonistInnen nur versuchen wollen
Stimmen und Mandate zu gewinnen - egal mit welcher Ausrichtung. Das würde
wohl bedeuten, dass man mehr oder weniger plumpen Populismus fahren will. Wie
gesagt: Sicher ist das nicht - aber ausgeschlossen kann es auch noch nicht werden.
Die von den "Jungen Linken" moderierten treffen stützen diese Hypothese in
so fern also dort nur immer gefragt wurde: Wie der Wahlkampf organisatorisch
Ablaufen soll und die von der Moderation gestellten Fragen immer nur um die
"Erfahrungen aus dem Wahlkampf" kreisten.
Bevor wir überlegen ob wir mehr Infotische oder mehr Gehsteig-parties
organisieren sollten wir wohl darüber nachhalten wie wir uns inhaltlich und
strategisch ausrichten wollen. Und bevor wir das tun sollten wir klären was
wir denn erreichen wollen: Wollen wir Mandate oder wollen wir politische
Inhalte transportieren oder wollen wir AktivistInnen gewinnen? Diese
Ausrichtungen schließen sich natürlich nicht gänzlich aus aber sie treten
doch an manchen Stellen eher in einen Widerspruch. Aus meiner Sicht sollten
wir festlegen dass alle 3 Ausrichtungen in etwa gleichberechtigt neben
einander stellen sollten.
Angesichts dessen, dass dies von den OrganisatorInnen nicht diskutiert
werden will befürchte ich dass es hier im Hintergrund schon eine andere
Ausrichtung gibt.
Trotz der problematischen Moderation ist jedenfalls doch klar geworden, dass
es viele nette und engagierte AktivistInnen gibt denen es nicht nur um
Mandate geht sondern die tatsächlich politische Arbeit betreiben wollen.
Was neben der strategisch/politischen Ausrichtung ebenfalls diskutiert
werden müsste sind die organisatorischen Voraussetzungen. Vor allem: Wie
kann vermieden werden, dass die selben Fehler wie im Aufbruch gemacht werden
und das ganze kurz vor dem Wahltermin implodiert? Auch dazu gab es bis jetzt
noch keinen Raum für Diskussion.
Wenn bei einem Treffen 20 bis 30 AktivistInnen beisammen sitzen ist es
natürlich nicht leicht dass alle ausreichend zu Wort kommen. Aber wenn wir
politisch zusammenarbeiten wollen dann muss genug Zeit sein dass wir uns
politisch austauschen. Neben den oberflächlichen Fragestellungen war hier
besonders problematisch dass es extreme Redezeitbeschränkungen gab. Entweder
wurde hier bewusst versucht tiefgreifende Diskussionen zu unterbinden oder ist
ist nur extrem falsch verstandene Basisdemokratie:
Es muss jedenfalls Gelegenheit geben auch komplexere politische Argumente
auszutauschen. Wenn jed*r Aktivist*in nur 1.5 Minuten Redezeit hat dann
können immer nur extrem oberflächliche Inhalte vorgebracht werden. Um z.B.:
ein halbwegs typisches politische Argument zu bringen bei dem es z.b. 2
Prämissen, 3 Pro und 2 Kontra-Argumente gibt braucht es wohl mindestens
Redebeiträge von etwa 5 bis 10 Minuten.
Das hilft letztlich auch denen die noch weniger politische Erfahrung haben
sich einzubringen: Die können sich dann melden und ihre Zustimmung,
Ablehnung oder Ergänzungen einbringen. Das ist bringt dann letztlich auch
mehr Zeiteffizienz: Statt 30 kurzen Wortmeldungen die keine Inhalte haben
oder nicht verstanden werden können weil sie eben zu kurz sind wird es dann
einige längere Wortmeldungen geben und darum herum eine Diskussion.
Beim letzten Treffen gab es die absurde Situation dass wieder Arbeitsgruppen
gebildet wurden. Dort war dann immerhin etwa 20 Minuten Zeit für Diskussion
aber dann wurden die Berichterstatter*innen aus den Arbeitsgruppen
aufgefordert die Diskussion in maximal 1.5 Minuten wiederzugeben!!
Wie gesagt: Ich will nicht unterstellen, dass das alles Absicht ist aber
dennoch extrem unprofessionell. Im Anschluss an das zweite Treffen hab ich
mit einem bekannten Aktivisten gesprochen der sich das auch einmal ansehen
wollte und der über die Situation dort aus den selben Gründen wie ich auch
sehr schockiert war.
Besser wäre es wohl gewesen wenn LINKS doch darauf gesetzt hätte ein Teil
der ANDAS Allianz zu werden. Das hätte uns erspart hier mit
pseudobasisdemokratischen Gewaltakten das Rad neu zu erfinden.
Dummerweise sind wir jetzt in dieser Situation. Der einfachste und sauberste
Ausweg wäre aus meiner Sicht noch immer der Weg in eine Allianz.
Unabhängig davon muss jedenfalls innerhalb von LINKS ein entsprechender Raum
für Diskussion geschaffen werden. (Ich hoffe es wird jetzt bald
Mailinglisten geben: Dann kann man/frau sich zumindest ohne
Minutenzeitdruck schriftlich äußern).
Weiters ist wohl eine bessere Moderation notwendig. Am Beginn jeder Sitzung
muss eine gemeinsame Agenda festgelegt werden. Es kann nicht sein dass nur
das Diskutiert wird was die Zentrale erlaubt.
Aus meiner Sicht müssten folgende Dinge diskutiert werden:
1.) Ziel des Wahlkampfes. Wollen wir politische Inhalte transportieren oder
geht es nur um Mandate? Wie schaffen wir einen Kompromiss zischen den
verschiedenen Zielsetzungen? Basis für die Diskussion könnte z.B. Antrag
Mond1 sein. (Siehe Anhang).
2.) Organisatorisches. Was waren die Fehler im Aufbruch? Wie vermeiden wir
sie? Wie können wir uns demokratisch-partizipativ organisieren. Meine
Gedanken und Analysen die ich aus dem Zusammenbruch des Aufbruchs gezogen
haben finden sich in den 4 Artikeln die hier verlinkt sind:
Insbesondere sollten wir auch nochmal darüber sprechen ob nicht eine Allianz
doch die tragfähigere Alternative zum Alleinvertretungsanspruch von LINKS
wäre (Siehe Anhang, Antrag Mond4)
3.) Programmatischer Rahmen. In welchem linken Bereich wollen wir uns
positionieren? Welche wollen wir keinesfalls? Auch hierzu gibt es einen
Antrag von mir in dem meine und die Überlegungen von anderen ANDAS
AktivistInnen umrissen sind. (Siehe Antrag Mond2)
Natürlich kann man versuchen, sich um diese Diskussionen drücken, aber
früher oder später würde uns das einholen und an unpassender Stelle als
Steitereien wieder auftauchen.
Und das Wahlprojekt muss heuer wirklich gelingen. Durch die Schwäche der SP,
dem Rechtsruck mit Ludwig und der Teilnahme der Grünen an der rechten
Kurzregierung haben wir eine unglaubliche historische Chance. Diese dürfen
wir keinesfalls verspielen.
Franz Schäfer (Mond), Februar 2020
Die folgenden Anträge wurden fristgerecht zur Gründungsversammlung eingebracht, aber von den Protagonist*innen bewusst nicht ausgeschickt. :-(
Ignorierter Antrag: Mond1 - Die drei Ziele des Wahlkampfs
LINKS will sich an den Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahlen beteiligen.
Was sollen die Ziele dieses Wahlkampfes sein?
Folgende drei gleichwertigen Punkte sollten unsere Ziele im Wahlkampf sein:
1.) Erringung von Mandaten.
Mit einem guten Wahlkampf ist es leicht relativ viele
Bezirksratsmandate zu erringen. Dabei soll auch auf die gute Arbeit
von Wien-Anders und der KPÖ in vielen Bezirken aufgebaut werden.
Natürlich ist auch der Einzug in den Gemeinderat ein Ziel, das aber
durch die 5% Hürde nicht ganz so leicht zu verwirklichen sein wird.
2.) Werbung neuer AktivistInnen
Aus Erfahrung wissen wir, dass sich in Wahlkampfzeiten neue
AktivistInnen finden die politisch aktiv werden wollen. Wir wollen
dass sie an unsere Strukturen (von LINKS, aber auch von KPOE, ANDAS
oder anderen bestehenden, politischen Gruppen) andocken können und sie
dort entsprechend angenehmes politisches Umfeld vorfinden, in dem sie
dann auch langfristig aktiv sein wollen.
3.) Kommunikation linker Inhalte
Auch wenn wir vielleicht da und dort nicht gewählt werden, soll der
Wahlkampf als Gelegenheit genutzt werden, um linke Inhalte zu
kommunizieren. Um Menschen zum Denken anzuregen und um z.B.
bestehende rassistische, nationalistische, sexistische, anti-semitische
und anti-muslimische Vorurteile offen zu legen und um die absurde
kapitalistische Logik zu hinterfragen, die uns dazu bringt unsere
eigenen Lebensgrundlagen zu zerstören. Die Kommunikation solcher
Inhalte erscheint manchmal als Widerspruch zu Punkt 1. Deswegen wird
im Sinne eines oberflächlichen Populismus von manchen Gruppen
versucht ihre Forderungen an das anzupassen, was sie der
Mehrheitsbevölkerung an Positionen meinen zumuten zu können. All zu
oft schwenkte z.B. die SP auf die rechte Krone/FP Linie ein.
Es ist jedenfalls zu vermeiden, dass wir unsere Positionen verbiegen,
nur weil wir meinen, dass das populär wäre. Im Gegenteil: Klare,
freche und radikale Positionen bringen uns ins Gespräch - ("dürfen die
denn das fordern?") und somit auch zum Erfolg am Stimmzettel.
Begründung:
AktivistInnen haben unterschiedliche Vorstellungen davon, was sie sich vom
Wahlkampf erwarten. Oft wird erst kurz vor der Wahl klar, dass diese
Vorstelllungen fundamental inkompatibel sind und es kommt zum Streit. Das
kann vermieden werden wenn von Anfang an ein Rahmen für den Wahlkampf
festgelegt wird. Die drei oben genannten Ziele sind nicht immer ein
Widerspruch und können gleichberechtigt im Wahlkampf verfolgt werden.
Ignorierter Antrag: Mond2 - Programmatischer Rahmen
Motivation:
Einer der grundlegenden Fehler des Aufbruchs war, dass es keinen
Inhaltlichen Rahmen gab. So haben viele AktivistInnen mitgemacht in der
Hoffnung, dass die Organisation auch für ihre Ziele einstehen würde.
Letztlich wurden viele enttäuscht.
Auch wenn Details des Programms erst ausgearbeitet werden müssen, so muss
doch von Anfang an klar sein, in welchen Bereichen sich das Programm bewegen
soll. Dies ist auch dringend notwendig, um innerhalb der neuen Organisation
Vertrauen aufbauen zu können. Fatal wäre es, wenn sich die Programmfindung
bis kurz vor den Wahlen hinziehen und die daraus entstehenden Differenzen
den Wahlantritt gefährden würden. Ebenfalls ungünstig wäre es, wenn die
inhaltlichen Vorstellungen so weit auseinander liegen, dass das gemeinsame
Programm nur noch ein relativ oberflächlicher, fader, kleinster gemeinsamer
Nenner wäre.
Daher ist es notwendig den inhaltlichen Rahmen bereits jetzt grob
abzustecken. Das Programm von Wien-ANDAS ist im Übrigen ein guter
Ausgangspunkt.
Beschlusstext: Inhaltlicher Rahmen
Ausgangspunkte:
A1.) Wir wollen den freien Raum links von Grünen und SP besetzen, denn wer
mit dem Angebot von SP oder Grünen zufrieden ist wird uns ohnehin
nicht wählen oder mitmachen.
A2.) Zentrale Punkte die vielen von uns wichtig sind müssen abgedeckt sein.
A3.) Elemente die fundamental im Widerspruch zu vielen anderen Elementen
stehen können keinen Platz haben. (z.B. "Alleinerklärungsdogmatismen")
A4.) Natürlich können auch Forderungen Platz haben die von den anderen
Parteien bereits erhoben werden. (z.b. Arbeitszeitverkürzung, etc, etc)
Daraus abgeleitet:
Was Platz haben muss:
P1) Radikale Systemkritik, Kapitalismuskritik (fehlt bei allen anderen
Parteien)
P2) Eng verknüpft damit: radikale Umwelt und Klimapolitik. (weil hier die
anderen Parteien viel zu wenig tun)
P3) Bedingungsloses Grundeinkommen (fehlt bei allen Parteien und ist ein
wichtiges Element im Kampf gegen den Klimawandel und aufgrund der
kommenden Digitalisierung ohnehin notwendig).
P4) Feminismus, Antifaschismus, Antirassismus (fehlt vor allem bei der SP).
Was Platz haben soll:
H1) Forderungen die zwar nicht so radikal sind wie oben, die aber dennoch
in der Tendenz in die selbe Richtung gehen. (Mietzinssenkungen,
Arbeitszeitverkürzung, CO2-Steuern, Tierschutz, .., ..)
H2) Aufzeigen von Missständen in der jetzigen Stadtregierung.
H3) Konkrete Verbesserungen im Stadtbereich. (soweit im Einklang mit
obigen Zielen)
Was KEINEN Platz haben kann:
K1) Jeglicher Rassismus: insbesondere der sich gerade ausbreitende
anti-islamische Rassismus und Antisemitismus.
K2) Dogmatismus (die Wahrheit gepachtet zu haben). Alles anhand weniger,
einfacher Glaubenswahrheiten erklären zu wollen bzw. die Lösung in
der Umsetzung einer einzigen Forderung zu sehen und dabei die
Komplexität der Probleme zu negieren. Jeglicher Dogmatismus der auf
"die eine Antwort" fixiert ist, negiert automatisch die Wichtigkeit
der anderen Zugänge und würde so viele AktivistInnen ausgrenzen.
Insbesondere:
K3) Die Problem der Welt vorwiegend mit Verschwörungen erklären zu wollen.
(was nicht bedeutet, dass es keine Verschwörungen gibt)
K4) Schwundgeld/Festgeldtheorien mit dem Anspruch: "Wenn wir nur ein
anders Geldsystem hätten, dann wäre alles gut". (was nicht bedeutet
das auch die eine oder andere Kritik am Geldsystem Platz haben kann).
K5) Die Probleme einzig als Verteilungsprobleme zu sehen, denn das ist im
Prinzip was die SP tut. (was natürlich nicht bedeutet dass uns mehr
Verteilungsgerechtigkeit nicht ein Anliegen sein sollte)
K6) Die Problem vorwiegend als Charakterdefizite der handelnden Personen
("der Reichen" bzw. "der Politiker") zu sehen ohne das System
dahinter in Frage zu stellen. (was natürlich keinesfalls bedeutet
nicht die Charakterdefizite einzelner Personen durchaus anprangern zu
dürfen)
K7) Anti-Feminismus darf keinen Platz in der Linken haben.
Ignorierter Antrag Mond4 - Allianz vs. Einzelmitgliedschaft
Motivation:
Es ist zu begrüßen, dass es mit LINKS eine neue politische Organisation
gibt die eine Struktur für bisher unorganisierte AktivistInnen anbieten will.
Viele von uns sind aber bereits in einer oder mehreren Strukturen aktiv.
Die Doppel- und Dreifachbelastung, neben Familie, Job und anderen
politischen Aktivitäten, jetzt auch noch in LINKS aktiv sein zu müssen, um
dort mit-entscheiden zu können, ist für uns nicht besonders attraktiv. Wir
denken eine erfolgreiche, politische Organisation sollte sich vor allem auch
aus dem Wissen der bestehenden Bewegungen speisen.
Auch ist es fraglich, wie es gelingen soll sehr verschiedene Zugänge unter
dem Alleinvertretungsanspruch von LINKS zu repräsentieren.
Angesichts der Schwäche der SP und der nach rechts gerückten Grünen
(Koalition auf Bundesebene) bestehen für ein linkes Projekt momentan sehr
gut Chancen. Diese sollten nicht durch waghalsige Experimente gefährdet
werden. Zur Erinnerung: ANDAS konnte im Jahre 2015 fünf BezirksrätInnen
erringen.
Der Aufbau einer neuen politischen Organisation kann nicht auf dem
Reißbrett passieren, sondern bedarf vieler AktivistInnen, die sich, auf
Grund ihrer gemeinsamen politischen Arbeit, kennen und vertrauen. Das
braucht Zeit.
Mit der Erfahrung einer gemeinsamen politischen Praxis im Wahlkampf und
der politischen Arbeit in den Bezirken könnte dann überlegt werden, bei den
darauf folgenden Wahlen mit einer gemeinsamen Organisation anzutreten.
Beschlusstext:
LINKS tritt bei bei den Wiener Gemeinderats- und Bezirkswahlen als Teil der
bestehenden Wien-ANDAS Allianz an. Nur Gemeinsam sind wir stark! In dieser
Allianz sind natürlich auch weitere Organisationen sehr willkommen.
