Die Stimmen jener die inzwischen ganz offen einen Atomkrieg und damit die Vernichtung der gesamten Menschheit in Kauf nehmen wollen werden immer lauter. Was tun? Wie konnte es soweit kommen? Was sind die Ursachen von Krieg?
Ich muss gestehen ich hab mich in der Einschätzung dieses Konflikts selbst getäuscht: Ich dachte nicht dass Putin diesen Krieg beginnen würde. Ich dachte, dass die Warnungen vor diesem Krieg vor allem zur Ablenkung von den innenpolitischen Schwierigkeiten in den USA dienen sollten und dass Putin nicht so unvernünftig sein würde diesen Krieg zu beginnen. Ich habe mich hier getäuscht:
Das Bild das von Putin gezeichnet wurde war offensichtlich falsch: Ein kalter aber schlauer Stratege, ein "Schachspieler" der wohl ein autoritärer Machtpolitiker ist aber auch Verstand hat. Jetzt wissen wir: Putin ist nicht nur ein rechtes Arschloch (und das hätte allen auch schon lange klar sein sollen) sondern auch ein Idiot.
Woher kommen die Putinversteher:innen?
Nichtsdestotrotz gibt es immer noch Putinversteher:innen auch unter jenen die sich selbst als Links sehen. Wie kam es dazu?
Putin hat Nationalismus sehr gefördert nicht nur in Russland sondern hat Nazis/Rechtsextreme in ganz Europa finanziert. Alleine schon daraus hätte allen Linken klar sein müssen, dass Putin auf der falschen Seite steht. Allerdings: Wenn es darum ging Kritik am Westen anzubringen hat er durchaus auch manchmal Argumente von Links aufgegriffen. Der von Putin finanzierte RT hatte durchaus auch linke Journalist:innen auf der Gehaltsliste. Das hat wohl bei manchen zu einer gewissen Sympathie für Putin geführt. Da es an den westlichen Demokratien durchwegs viel zu kritisieren gibt sollte diese Strategie nicht verwundern: Warum sich künstlich Kritik ausdenken wenn es tatsächlich genügend berechtigte Kritik gibt. Auch innenpolitisch hat sich Putin als jemand inszeniert der sich mit den Oligarchen anlegt - einziges Problem: es waren halt nur jende Oligach:innen die ihm nicht genehm war. Mit den anderen ist er wohl gut ausgekommen.
Dass Putin ein rechtes, homophobes Arschloch ist, das nur da und dort Fragmente echter Kritik aufgreift wo sie ihm nützlich sind, hätte wohl allen klar sein müssen.
Seit dem 24. Februar 2022 kann es aber keine Zweifel mehr geben: Putin ist ein Verbrecher und er muss für diese Verbrechen angeklagt werden. Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen: Zigtausendfach sterben Menschen: viele junge Männer aus der Ukraine und aus Russland werden irgendwelchen sinnlosen matchpolitischen Spielchen geopfert, Zivilist:innen sterben, werden vergewaltigt, müssen Fliehen.
Wie sollen wir uns verhalten? Was tun?
Es ist klar dass der Angriff Putins nicht einfach ignoriert werden kann: Dass es sehr drastische Sanktionen gibt ist durchwegs Sinnvoll. Auch dass jetzt Verteidigungswaffen an die Ukraine geliefert werden, ließe sich noch einigermaßen Argumentieren: Aber es muss mit dem Ziel passieren, dass dieser Krieg so rasch wie möglich beendet wird und das sinnlose Sterben ein Ende hat! Was die Sozialdemokratie in Deutschland jetzt plant ist davon weit entfernt: Es werden schwere Angriffswaffen geliefert und damit wird der Krieg weiter eskaliert! Von vielen wird inzwischen auch die Eskalation zu einem Menscheitsvernichtenden Atomkrieg in Kauf genommen. Das ist absoluter Wahnsinn! Aber diese Eskalation ist kein Zufall: Gerade auch westliche Rüstungskonzerne profitieren von diesem Krieg. Was im fernen Russland passiert können wir nur sehr bedingt beinflussen: Was hier passiert aber schon deutlich mehr: Es ist sehr schön dass jetzt darüber öffentlich nachgedacht wird wie das Vermögen der Oligarchen beschlagnahmt werden kann: Es wäre aber auch wichtig darüber nachzudenken, wie wir die privaten Konzerne hier vergesellschaften können und dass z.b. der Besitz von Rüstungsaktien unter Strafe gestellt wird und entsprechende Gewinne auch nach dem Verkauf dieser Aktien noch beschlagnahmt werden können. Selbiges gilt wohl für den Besitz von Aktien von Ölkonzernen oder Fluglinien und allem wo Profite auf Kosten unserer Lebensgrundlagen gemacht wurden.
Die Materiellen Grundlagen des Krieges
"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen." Jean Jaurès (1859 - 1914)
Profite zu machen wird immer schwieriger: Mit der zunehmenden Automatisierung wäre unser alltäglicher Bedarf mit sehr wenig Arbeit zu decken. Der Kapitalismus arbeitet daher seit seinem bestehen zunehmend daran Güter die im Überfluss vorhanden sind künstlich zu verknappen. Das geht auf vielerlei Weise: Mit Werbung, mit Gesetzen: z.B: so genannten "geistigen Eigentumsrechten", mit der vielen Produkten eingeplanten Obsoleszenz, aber am allerleichtesten geht es mit Rüstung und Krieg. Jeder Krieg zerstört und was zerstört ist muss dann wieder Aufgebaut werden. Jeder Krieg verbraucht Waffen und schafft dabei noch Unsicherheit und den Bedarf nach noch mehr Waffen und damit das Potential für weiteres "Wachstum" dieser Art.
Krieg ist dabei für die Herrschenden gleich in weiterer Hinsicht nützlich: Mit dem entstehenden Nationalismus werden die Konflikte zwischen den Klassen zugedeckt.
Wollen wir zukünftige Kriege verhindern so müssen wir versuchen den Kapitalismus zu überwinden. Ein wichtiger erster Schritt gegen das Dilemma der hohen Prodktivität wäre jedenfalls schon einmal ein bedingungsloses Grundeinkommen: Damit würden einerseits deutlich weniger Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen und andererseits wäre gesichert, dass sich Menschen tatsächlich notwendiges leisten können.
"Es genügt, die Handelkrisen zu nennen, welche in ihrer periodischen Wiederkehr immer drohender die Existenz der ganzen bürgerlichen Gesellschaft in Frage stellen. In den Handelskrisen wird ein großer Teil nicht nur der erzeugten Produkte, sondern der bereits geschaffenen Produktivkräfte regelmäßig vernichtet. In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre - die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation, zuviel Lebensmittel, zuviel Industrie, zuviel Handel besitzt. Die Produktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt; und sobald sie dies Hemmnis überwinden, bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung, gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums. Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen. - Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, daß sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert." — Aus dem kommunistischen Manifest, Karl Marx und Friedrich Engels, 1847
Putin, Bush und Blair nach Den Haag!
Dass von vielen Menschen die Kritik von westlichen Politiker:innen an Putin als verlogen wahrgenommen wird ist tatsächlich mehr als berechtigt. Natürlich: Wenn der Hinweis auf westliche Missstände als Rechtfertigung für Putins Verbrechen benutzt wird dann ist das Whataboutism, was aber auf der anderen Seite nicht bedeutet dass diese Missstände nicht behoben werden sollen. Ganz im Gegenteil: Solange Bush und Blair sich nicht vor einem Gericht in Den Haag verantworten müssen, können Putin und Co die Heuchelei des Westens für ihre Propaganda verwenden um ihre Kriegsverbrechen zu rechtfertigen. Die Initiative der progressiven US Politikerin Ilhan Omar, dass auch die USA den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anerkennen ist in diesem Zusammenhang extrem wichtig. Dass Assange jetzt ausgeliefert wird ist ein Skandal. Dass Edward Snowden nur in Russland Asyl bekam ebenso..
Auch der Kampf gegen die ideologische Basis von Krieg ist extrem wichtig: Nationen müssen endlich als Relikt der Vergangenheit gesehen werden. Wir brauchen ein Menschenrecht auf globale Bewegungsfreiheit: Niemand darf dazu verurteilt werden in dem Elend, in das er/sie zufällig hineingeboren wurde, auch zu sterben. Wir müssen noch mehr aktiv werden gegen alle Formen von Rassismus, etc..
Der Kampf gegen die ideologischen und materiellen Grundlagen dieses Krieges muss hier und jetzt und überall und immer geführt werden. Es ist eine Frage von Leben und Tod - für die jungen Männer die jetzt im Namen eines sinnlosen Krieges sterben und, vor allem auch angesichts eines drohenden Atomkrieges, eine Frage des Überlebens der Menschheit.
Dieser Krieg ist einer, der von russischen UND von westlichen Kapitalist:innen geführt wird - gegen uns alle. Bekämpfen wir das System das solche Kriege hervorbringt!
Die Waffen nieder!
Franz Schäfer (Mond), Mai 2022
