Wir leben in einer zeit multipler Krisen. Klimawandel, Kriege, Digitalisierung, Konzerne die immer mächtiger werden und viele Menschen die das Vertrauen in Demokratie verloren haben und damit leichte Beute für rechte Hetzer:innen werden.
Im folgenden will ich darlegen, dass ein "bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)" für sich zwar noch keine Lösung für all diese Probleme bringt, aber ein wichtiger, beinahe alternativloser Baustein einer Lösung sein muss.
Ein Faktor der von vielen Linken und auch vielen Befürworter:innen eines BGE übersehen wir sind die massiven Veränderungen die durch die jüngsten Fortschritte im Bereich IT und Artifical Intelligence (AI) auf uns zukommen werden. (Siehe K.Reitter, Siehe Marx und die Roboter). Die Argumentation folgt dabei üblicherweise der Logik: Der technische Fortschritt hat schon seit Beginn der Industriellen Revolution viele Veränderungen in der Arbeitswelt gebracht aber letztlich nicht zu Massenarbeitslosigkeit geführt. Insbesondere auch die Fortschritte in der Mikroelektronik die in den 1970er Jahren begonnen haben. Warum sollte dies jetzt anders sein und wie war es möglich, dass trotz der enormen Steigerung der Produktivkraft es zu keiner Reduktion des Arbeitsvolumen gekommen ist? Ich denke beide Fragen sollten wir uns genau ansehen.
“In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre - die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation, zuviel Lebensmittel, zuviel Industrie, zuviel Handel besitzt. Die Produktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt; und sobald sie dies Hemmnis überwinden, bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung, gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums. Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen. - Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, daß sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.” — Karl Marx/Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei
Überproduktion ist also kein neues Phänomen aber in den letzten 160 Jahren hat der Kapitalismus ein wenig "dazu gelernt": Die Vernichtung von Produktivkräften wurde Institutionalisiert und ist zum Teil im System gut integriert. Eine Steigerung der Produktivität von nur 2% pro Jahr bringt eine Verdopplung etwa alle 35 Jahren oder eine Verzwanzigfachung alle 150 Jahre.
Offensichtlich ging ein Teil der Steigerung in einen Zuwachs an Lebensqualität, zumindest in den reichen Ländern aber ein Teil wurde auch wieder vernichtet: Wir produzieren Dinge die wir nicht brauchen und die zum Teil mehr Schaden als Nutzen bringen. Denken wir an Werbung: Werbung hat im wesentlichen nur ein einziges Produkt: Unsere Unzufriedenheit - Dass wir noch mehr Dinge kaufen die wir nicht brauchen. Viele Jobs heute sind Bullshit Jobs (David Graeber) In den Bürokratien der großen Konzerne werden "Memos" produziert und "Check-Listen" abgehackt. Patentanwält:innen arbeiten sehr gewissenhaft und fleißig daran etwas künstlich rar zu machen was ohne Kosten beliebig vervielfältigbar wäre: Wissen und Information. Ein großer Teil der Arbeitenden ist nur damit beschäftigt die anderen zu disziplinieren. Viele Produkte sind, mehr oder weniger absichtlich, sehr kurzlebig: Geplante Obsoleszenz. Rechnen wir den ökologischen Fussabruck mit ein, dann sind wohl sehr viele Produkte mehr schädlich als nützlich. Selbst ein einfacher Bürojobs produziert alleine schon durch den Arbeitsweg per Auto sehr viel CO2.
Die effizientesten Methoden zur Vernichtung von Produktivkraft sind wohl Rüstung und Krieg. Das wirkt gleich dreifach: Was niedergebombt wurde muss wieder aufgebaut werden und die geschaffene Unsicherheit schafft wieder mehr Bedarf an neuer Rüstung.
Interessant ist auch dass es dazu kaum Studien gibt. Wieviel unserer Produktion sinnlos oder schädlich ist wissen wir gar nicht genau. Das ist auch kein Wunder: In den Augen der neoklassischen Wirtschaftsideologie kann das ja gar nicht sein, denn wofür jemand am freien Markt Geld bezahlt, das kann doch gar nicht sinnlos sein?
Aber jemand der dafür bezahlt wird eine Grube auszuheben wird sich kaum darüber beschweren dass jemand andere dafür bezahlt wird diese wider zuzuschaufeln, schafft das doch Bedarf an neuerlichen Aushebearbeiten. Der Rüstungskonzern ist durchaus an globalen Konflikten und Instabilität interessiert. Die Werbeargentur ist durchaus daran interssiert kurzlebige Produkte anzupreisen und wenn diese nicht von selbst kaputtgehen dann helfen die Modetrends. Etc. Etc.
Auch wenn ich keine exakten Zahlen dazu habe: Ich schätze das Pi mal Daumen etwa die Hälfte aller Jobs in Kategorie "unnnötig bis schädlich" fallen. Es wäre also eine Halbierung unserer Arbeitszeit möglich ohne dass wir dabei an echtem Lebensstandard verlieren würden! Ein Leben ohne Werbung, ohne Flugreisen, etc.. würde wohl deutlich anders aussehen aber alleine die zusätzliche Freizeit würde vieles Aufwiegen. Warum nicht mal mit dem Fahrrad ans Meer fahren?
Insbesondere in Hinblick auf die drohende Klimakatastrophe sind diese Überlegungen wichtig: Die Beseitigung der Bullshit Jobs würde auch eine radikale Reduktion des CO2 Ausstosses bedeuten. Natürlich wäre die Einführung eines Grundeinkommens nicht die Einzige Möglichkeit einer radikalen Arbeitszeitreduktion aber sie wäre die Möglichkeit die die größte Flexibilität bieten würde. In jedem Falle bedarf es eines radikalen Umbaus unseres Wirtschaftssystems. Die konservativen Partein die die Interessen des Kapitals vertreten haben daran allerdings kein Interesse aber auch Gewerkschaften sind hier nicht sonderlich progressiv: Warum setzen sich Gewerkschaften nicht sehr viel stärker für eine ökologische Transformation unserer Wirtschaft ein? "Wir haben ja auch Mitglieder bei den Fluglinien" (Zitat einer führenden Gewerkschaftsvertreterin)
Ein Verbot von Werbung oder eine hohe CO2 Steuer würden extrem viele Jobs kosten und sind damit wohl ohne ein Grundeinkommen nicht durchsetzbar.
Mit den jüngsten Entwicklungen im Bereich der AI ist absehbar dass die Produktivität in den nächsten Monaten und Jahren sehr stark ansteigen wird. Künstliche Neuronale Netze können heute Aufgaben übernehmen die bis vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hätte. Angesichts der obigen Überlegungen ist das natürlich ein eher bedrohliches Szenario: Ohne ein Grundeinkommen hätten wir dann nur die Wahl zwischen Massenarbeitslosigkeit und noch radikalerer Zerstörung von Umwelt und Leben.
Die Kapitalist*innen werden uns ein Grundeinkommen nicht einfach Freiwillig bezahlen. Wir werden es uns erkämpfen müssen. Wir können aber nur so lange mit Streik drohen, solange unsere Arbeitskraft auch noch gebraucht wird. Es läuft uns also gerade die Zeit davon.
Stellen wir der hier gezeichneten Dystopie eine Zukunft mit Grundeinkommen gegenüber:
Menschen können ihr Leben ohne Existenzangst fristen und viele würden dies wohl dazu nutzen etwas Sinnvolles zu tun. Tomaten züchten, Freie Software entwickeln, Musik komponieren, ein Buch schreiben, soziale Beziehungen pflegen, sich neue Fähigkeiten und Kenntnisse aneignen oder solche weitergeben. Etc.
Die meisten Menschen würden mit einem Grundeinkommen wohl zuerst einmal etwas ausspannen, aber spätestens nach ein paar Wochen würden sie sich die Frage stellen: "Was mach ich sinnvolles mit meinem Leben?" Abgesehen davon dass angesichts des CO2 Aussstosses vieler Bullshit-Jobs auch das "In der Hängematte ein Buch lesen" noch deutlich sinnvoller ist als eine viele Tätigkeiten in der Erwerbsarbeit, würden wohl die meisten Menschen durchaus etwas Sinnvolles machen: Einen Roman schreiben, in einer Band spielen, Tomaten züchten, einen Wikipedia Eintrage ergänzen, Freie Software produzieren oder im Makerspace nebenan etwas basteln.
Wenn wir uns z.b. am Beispiel Freier Software/Open Source, ansehen um wieviel Effizienter solidarische und kooperative Produktion ist dann sollte klar werden dass mit der Einführung eines Grundeinkommens durchaus die Möglichkeit eröffnet dass dann neben der kommerziellen Produktion ein großer Sektor an freier, selbstorganisierter, Commons orientierter Wirtschft entstehen kann der das Potential hat die kommerzielle Produktion zu verdrängen. So wie es sich heute schon kein großer Konzern mehr leisten kann nicht auf Open Source aufzubauen.
Idealerweise würde mit der Einführung eines Grundeinkommens auch eine aktive Förderung solcher Wirtschaft einhergehen: Die Organisation von Gemeinschaftsgärten, Kulturzentren und Maker-Spaces, etc, etc.
Ein Argument der Kritiker*innen des Grundeinkommens geben ein BGE ist ja die Befürchtung, dass die Menschen dann davon Abhängig wären. Aber angesichts der Möglichkeit einer alternativen Wirtschaft ist es eher Wahrscheinlich dass unsere Abhängigkeit von kommerzieller Wirtschaft sehr deutlich abnehmen würde.
Ist ein Grundeinkommen finanzierbar?
Offensichtlich kann es sich die Gesellschaft auch schon heute leisten viele Menschen für Jobs zu bezahlen die unnütz oder sogar schädlich sind. Insofern ist klar dass wir uns uns auch leisten könnten mindestens eben so vielen Menschen ein Grundeinkommen zu bezahlen. Oder sogar mehr: Den oft sind gerade die Bullshit-Jobs die sehr gut bezahlten Jobs.
Am Ende des Tages kann mit einem Grundeinkommen nur das gekauft werden, was an Waren und Dienstleistungen produziert wurde. Wenn aber einerseits die sinnlosen oder schädlichen Produkte weg fallen und wenn andererseits die Effizienz durch solidarischen Produktion steigt dann kann die Finanzierung kein Problem sein.
“Karl Marx, der Begründer des Marxismus, würde wahrscheinlich ein bedingungsloses Grundeinkommen befürworten, da es ein wichtiger Schritt in Richtung einer gerechteren und solidarischeren Gesellschaft sein könnte.
Marx lehnte die kapitalistische Gesellschaft ab, in der es oft zu großen Ungleichheiten und Ausbeutung kommt. In einer kapitalistischen Gesellschaft sind die Arbeiter auf ihre Löhne und Gehälter angewiesen, um ihre grundlegenden Bedürfnisse zu decken. Wenn sie ihren Job verlieren oder in eine schwierige finanzielle Situation geraten, können sie schnell in Armut abrutschen.
Marx glaubte, dass die kapitalistische Gesellschaft durch eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft ersetzt werden müsse, in der die Produktionsmittel gemeinschaftlich gehalten werden und der Reichtum gerecht verteilt wird. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein, indem es jedem ein regelmäßiges Einkommen zur Verfügung stellt, auf das sie immer zurückgreifen können. Dies könnte dazu beitragen, die Abhängigkeit der Arbeiterklasse von ihren Arbeitgebern zu verringern und die Ungleichheit in der Gesellschaft zu verringern.
Marx würde wahrscheinlich argumentieren, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein wichtiger Schritt in Richtung einer gerechteren und solidarischeren Gesellschaft sein könnte, die die Bedürfnisse aller ihrer Mitglieder berücksichtigt. Allerdings würde er wahrscheinlich auch betonen, dass es nur ein erster Schritt ist und dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um die kapitalistische Gesellschaft vollständig zu überwinden und eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft aufzubauen.”
— Antwort des Chat-Bots ChatGPT von OpenAI auf die Frage: "Wie würde
Karl Marx zu einem bedingungslosen Grundeinkommen stehen?" 6.12.2022
Nicht schlecht für eine Maschine. Bis vor wenigen Wochen wären solche Antworten einer KI noch als Science Fiction abgetan worden. Die oben angeführten Überlegungen zu Bullshit-Jobs gelten damit um so mehr. Je stärker die Produktivität durch den zunehmenden Einsatz von KI und Automatisierung steigt desto größer wird der Druck auf den Kapitalismus noch weiteren künstlichen Bedarf zu schaffen.
Dennoch stehen immer noch viele Linke (Aus Gewerkschaften, aus der Sozialdemokratie aber auch Kommunist*innen) dem Grundeinkommen ablehnend gegenüber. Warum ist dem so? Aus meiner Sicht gibt es hier zwei, sehr unterschiedliche Gründe:
Manchen ist das Grundeinkommen zu radikal: Anhand obiger Überlegungen sollte klar sein, dass es einen sehr grundlegenden Umbau der Gesellschaft benötigt und dass der Kapitalismus am Ende ist. Das wollen sich viele nicht eingestehen: In den letzten Jahrzehnten haben Gewerkschaften und Sozialdemokratie vor allem darauf gesetzt, es sich im Kapitalismus halbwegs gut einzurichten. Mit guten Lohnabschlüssen und Sozialstaat dem Kapitalismus die Zähne zu ziehen, ohne das dahinter liegende Konzept grundlegend in Frage zu stellen. Eine relativ radikale Forderung nach einen BGE stellt diese Politik in Frage und würde wohl als Eingeständnis des Versagens wahrgenommen.
Anderen ist das Grundeinkommen dagegen zu wenig radikal: Die fehlerhafte Überlegung geht hier meist in etwa so: "Grundeinkommen wird in Geld ausbezahlt und mit dem Geld kauft man/frau sich etwas und wenn etwas gekauft wird dann ist das ja ``Kapitalismus’’". Was hier offensichtlich nicht verstanden wurde ist: Der Kern des Kapitalismus ist das Kapitalverhältnis. Dass die einen die Produktionsmittel besitzen und die anderen dazu gezwungen sind ihre Arbeitskraft zu verkaufen um zu überleben. Und genau diesen Kern greift das Grundeinkommen an:
Mit einem Grundeinkommen muss nicht mehr jeder Job angenommen werden. Je höher das BGE, desto geringer der Druck eine Arbeit anzunehmen. Sehr schö geht das aus einer Fußnote aus dem I. Band von "Das Kapital" hervor, in dem Marx beschreibt wie es einem Fabrikanten namens Peel ging der nach Australien ausgewandert ist:
“Zunächst entdeckte Wakefield in den Kolonien, daß das Eigentum an Geld, Lebensmitteln, Maschinen und andren Produktionsmitteln einen Menschen noch nicht zum Kapitalisten stempelt, wenn die Ergänzung fehlt, der Lohnarbeiter, der andre Mensch, der sich selbst freiwillig zu verkaufen gezwungen ist. Er entdeckte, daß das Kapital nicht eine Sache ist, sondern ein durch Sachen vermitteltes gesellschaftliches Verhältnis zwischen Personen. Herr Peel, jammert er uns vor, nahm Lebensmittel und Produktionsmittel zum Belauf von 50.000 Pfd. St. aus England nach dem Swan River, Neuholland, mit. Herr Peel war so vorsichtig, außerdem 3.000 Personen der arbeitenden Klasse, Männer, Weiber und Kinder mitzubringen. Einmal am Bestimmungsplatz angelangt, "blieb Herr Peel, ohne einen Diener, sein Bett zu machen oder ihm Wasser aus dem Fluß zu schöpfen". Unglücklicher Herr Peel, der alles vorsah, nur nicht den Export der englischen Produktionsverhältnisse nach dem Swan River! ” — Karl Marx, Das Kapital, Band I
Genau aus diesem Grund werden und die Kapitalist*innen ein Grundeinkommen nicht freiwillig geben. Weil es tatsächlich eine extrem radikale Forderung ist, die die bestehenden Gesellschaftsverhältnisse radikal in Frage stellt. Trotz dieser Radikalität bietet ein BGE aber eineseits die Möglichkeit eines Graduellen Übergangs: Der Grad der Gesellschaftsveränderung hängt recht stark von der Höhe eines BGE ab. Sprich: wir könnten einmal klein anfangen und das BGE dann schrittweise erhöhen. Angesichts der enormen Herausforderungen durch Klimawandel und KI wird jedenfalls an einer radikalen Veränderung kein Weg vorbei führen. Radikale Veränderungen machen den Menschen Angst. Die Forderung nach einem Grundeinkommen kann diese Angst nehmen weil es die Forderung nach einem Guten Leben für alle ist. Weil es endlich wieder eine positive Utopie ist.
Die Politikverdrossenheit und das Abdriften in Richtung Rechtsextremismus und Schwurbelei ist wohl zu einem großen Teil dem Problem geschuldet dass die meisten Parteien heute keine Antworten auf die Probleme haben und keine positiven Utopien vermitteln können. Die Forderung nach einem BGE ist ein Ausweg aus dieser Krise.
Franz Schäfer (Mond, Ursprünglich verfasst im Dezember 2022, Veröffentlich Nov 2023)
