Kürzlich fragte mich ein, der SP nahestehender Bekannter: Wie denn das möglich sei: Warum haben die WählerInnen die SP bestraft wo doch die anderen schuld seien an der Krise? Eine Frage die sich vermutlich viele an der sozialdemokratischen Basis stellen.
Ein Teil dieser Frage ist tatsächlich interessant, aber noch interessanter ist, was diese Fragestellung über die Fragenden (und über die SP-Basis) aufzeigt.
Denn allen die kein rotes Parteibuch (mehr) haben ist vermutlich schon lange klar, dass es nicht nur „die anderen“ waren, die „Schuld“ an der Krise sind. Die Sozialdemokratischen Parteien haben in den letzten 20 Jahren eine extrem neoliberalen Kurs gefahren. Die WählerInnen haben das erkannt. Die rest-SP Basis hat das aber anscheinend noch nicht bemerkt. Damit ist aber auch klar dass diese Partei keine Zukunft mehr hat: Es fehlt die innterparteiliche erneuerungskraft: Wer die letzten 20 Jahre nicht bemerkt hat wie der neoliberale Kurs mit roten Nelken ausgeschmückt wurde der wird heute wohl kaum in der Lage sein heute Ideen hervorzubringen wie das Ruder noch herumzureißen sei. Ergo dies Partei ist am Ende.
Mehr als Symbolträchtig in dieser Hinsicht: Am 31. Jänner 2008 schloss die SP ihre „Zukunftswerkstätte“. Das eigentliche Ende der SP begann aber schon 1991 als sich die Partei von „Sozialistischer“ in „Sozialdemokratische“ Partei umbenannte. Damit wurde klar ausgedrückt: Die positive Veränderung der Gesellschaft wurde als nicht weiter notwendig erachtet. Man hatte sich mit dem kapitalistischen System engagiert. Hier und da wollte man/frau noch eine etwas „sozialere“ Note einbringen aber ansonsten gab es am Kapitalismus nichts mehr grundlegendes Auszusetzen.
Dieser Kurs funktionierte eine Zeit lang ganz gut. Solange es den Leuten noch halbwegs gut ging und die Absurdität des Kapitalismus nicht breithin offenkundig wurde.
Womit wir zum berechtigten Teil der Frage kommen: Warum werden fast ausschließlich die Sozialdemokraten für die Krise bestraft? Denn die haben zwar einen deutliche Neoliberalen Kurs gefahren aber sie waren dabei nicht alleine. Die Konservativen Parteien haben waren da ja doch auch nicht ganz unmaßgeblich beteiligt.
Das ist allerdings eine berechtigte Frage. Die Erklärung die ich mir dafür zusammengereimt habe: Die WählerInnen die den Sozialdemokraten jetzt abhangen gekommen sind haben den obigen Widerspruch erkannt. Den Widerspruch zwischen sozialdemokratischer Rhetorik und neoliberaler Realität. Die typische ÖVP WählerInnen hatte auf der anderen Seite noch nie etwas übrig fürs soziale. (Natürlich gibt es auch dort vereinzelt die Propagandalügen von der angeblich so „ökosozialen Marktwirtschaft“ aber im Kern ging es immer schon um die „mehr Privat“ und „weniger Staat“ um so genannte „Leistung“ etc.) Insofern wird von den ÖVP-WählerInnen der Kurs auch nicht als Verrat war genommen.
Vereinfacht könnte man hier also sagen: Die SP hatte die schlaueren WählerInnen. Die haben den Braten gerochen und ihrer Partei die Treue aufgekündigt.
Doch die Krise des Kapitalismus ist noch lange nicht vorbei. Auch wenn es jetzt wieder kurzzeitig bergauf zu gehen scheint. Mit dem von allen so gefeierten „Wirtschaftswachstum“: Damit wird die Fahrt in Richtung Abgrund (Resourcenverknappung, Klimakatastrophen, ... ) letztlich nur Beschleunigt. Weitere große Krisen sind stehen an. Zu hoffen bleibt dabei nur dass die Unzufriedenheit dabei nicht noch weiter nach rechts drängt. Es bedarf jedenfalls einer linken Alternative. Insbesondere in Österreich wo diese noch gänzlich fehlt.
Franz Schäfer,
Oktober 2009
