Wie auch immer die Bundespräsidentenwahl ausgehen wird. Eines steht fest: Etwa 50% der ÖsterreicherInnen (das binnen-I ist hier nicht ganz gerechtfertigt denn es waren vor allem Männer) haben den Kandidaten einer rechtsextremen Partei gewählt.
Oft hören wir: Das sind ja nicht alles Nazis. Viele sind nur “Protestwähler”. Auch 1938 waren viele nur “Protestwähler”. Fakt ist sie haben den rechtsextremen Kandidaten der Partei gewählt. Einer Partei, die sich zwar nicht offen Nationalsozialistisch nennt (wäre in Österreich ja verboten) aber die immer hin “Soziale-Heimat-Partei” nennt und damit ganz klar an ihre NS-Wurzeln anspielt.
Da ist in den letzten Jahrzehnten offensichtlich ganz viel falsch gelaufen:
https://aufbruch.or.at/en/
Eine Sozialdemokratie die nicht mehr sozial ist sondern eher einen typisch neoliberalen Kurs gefahren ist. Von den “Konservativen” die ja nie ein Hehl daraus gemacht haben, dass sie vor alle die “Wirtschaftsinteressen” vertreten ganz zu schweigen.
Fehlgeschlagene Bildungspolitik: die Auseinandersetzung mit den Ursachen und Folgen der NS-Politik wurde und wird im Unterricht völlig ignoriert. Mündige BürgerInnen sind heute weniger gefragt als je: Mit dem Bologna Process setzt man immer mehr auf Fachidioten statt kritischem Denken.
https://aufbruch.or.at/en/
Österreicht wird dominiert von einem kleinformatigen rechtsextremen Hetzblatt (und anderen Boulvarmedien die versuchen das Blatt rechts zu überholen). Die etablierten Parteien versuchen dort nicht anzuecken und finanzieren dieses Blatt auch noch.
Im buhlen um die rechtsextremen Wählerschichten rückten VP und vor allem auch SP immer weiter nach rechts. Wenn Strache gegen MigrantInnen hetzt dann finden sich immer auch SP PolitikerInnen die das unterstützen: Was SP und VP nicht bedacht haben: Die WählerInnen gehen dann letztendlich lieber zum Schmied als zum Schmiedl.
Was tun?
Wir brauchen in jedem Falle eine neue linke Bewegung die es schafft den etablierten Parteien von Links etwas Druck zu machen und die auch die eine oder andere Proteststimme auffangen kann. Dabei ist folgendes wichtig:
Keinesfalls sollten wir, beim versuch ProtestwählerInnen anzusprechen Zugeständnisse bei den Inhalten unserer Politik machen. Sonst würden wir den selben Fehler machen den jetzt die SP macht. Sie faselt von Obergrenzen, will Zeune bauen und unterstreicht damit die von Krone und FP verbreitete Hetze.
Wir brauchen eine klare linke Politik die die Widersprüche des kapitalistischen Systems
aufzeigt und anspricht. Ein klarer Fehler vieler linker Wahlbewegungen der letzten Jahre war es die radikale Kritik am bestehenden Systeme zu verstecken und sich auf brave und biedere soziale Forderungen zu konzentrieren. Die Bewegungen waren damit kaum erfolgreich, da von den braven und biederen Forderungen der etablierten Parteien ununterscheidbar.
Erfolgreich bei ProtestwählerInnen werden wir aber nur sein wenn wir das aussprechen was sich viele denken aber was sich kaum jemand zu sagen getraut: Kapitalismus ist scheiße. Wir sind die vor denen euch die bestehenden Parteien und die konservativen und rechtsextremen Medien immer gewarnt haben:
Wir stellen das System in Frage. So wie ein Großteil der Bevölkerung haben wir erkannt dass dieses Systems die Reichen immer reicher macht und uns zu wenig zum Leben lässt. Dass dieses es in diesem System kaum noch nützliche Jobs gibt aber jede Menge kurzlebiger oder schädlicher Schrott produziert wirhttps://aufbruch.or.at/en/d. Dass diese System unser Umwelt zerstört, Kriege anzettelt und jedes Jahr 10 Millionen Menschen verhungern lässt.
Als Bedrohung der bestehenden Parteien werden wir natürlich nur wahrgenommen wenn wir auch als Wahlbewegung antreten. Kritik am System die auch breit verständlich formuliert ist, ist natürlich nicht immer leicht: Letztlich üben auch die rechtsextremen Kritik am selben System. Hofer ist auch gegen TTIP. Daher benötigen wir hier entsprechende Deutlichkeit in der Darstellung wo sich unsere Kritik am System von der
nationalistischen, rassistischen, anti-semitischen, etc.. Systemkritik der Rechten unterscheidet.
Zusammengefasst brauche wir:
Eine Wahlbewegung Radikale Kritik Keine Anbiederung sondern eine klare Abgrenzung zu rechter Systemkritik.
Der Erfolg von Corbyn und Sanders zeigt dass man heute auch ganz ohne die Unterstützung der traditionellen (und immer rechten) Medien erfolgreich sein kann.
Schauen wir mal ob der Aufbruch diesmal gelingt!
Franz Schäfer (mond). 22.Mai 2016
