qummunismus / kommunismus reloaded
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Europa


  • Ministerrat abschaffen - Europaparlament aufwerten

    Aus demokratiepolitischer Sicht liegt in der jetzigen EU ziemlich viel im argen. „Wenn die EU in der EU um Mitgliedschaft ansuchen würde, so müsste sie aus demokratiepolitischen Gründen abgelehnt werden“ scherzte einmal ein EU Politiker. Als KommunistInnen sind wir vor allem auch InternationalistInnen und begrüßen alles was hilft die engen nationalstaatlichen Grenzen zu überwinden. Gerade um im Kampf gegen die immer mächtiger werdenden transnationalen Konzerne, die versuchen mittels (...)

  • Wie funktioniert die EU?

    Mit dem der als „Reformvertrag“ neu aufgelegten EU-Verfassung ist die Europäische Union wieder zum Gegenstand von intensiven Diskussionen geworden. Vielen fehlt dazu aber das notwendige Basiswissen. In diesem Artikel will ich in einfachen, verständlichen Worten das Funktionieren der EU erklären. Vieles hier mag sehr kritisch klingen gerade weil ich der gegenüber der Idee einer Europäischen Integration Grundsätzlich sehr positiv eingestellt bin. (Siehe dazu auch: Internationalismus bei Marx - (...)

  • Arguments against ACTA - Anti-Counterfeiting Trade Agreement

    Recently a Draft Report for a "Motion for a Resolution" was introduced to the European Parliament that Discusses the Position towards the secret ACTA Treaty and the Position of the European Commission within this Treaty. Here are a few reasons what is wrong with this Draft Document and why.
    Getting the Definitions right
    The ACTA Treaty is supposed to deal with "counterfeiting", yet it mixes in a lot of different "Intellectual Property Rights" (IPR):
    The term "counterfeiting" should only (...)

  • Europa hat gewählt

    Linke und Grüne Herausforderungen, Piraten und das Zerbrechen der Sozialdemokratie

    Was als erstes angesichts der EU-Wahl auffällt: Die Ergebnisse werden in Österreich (und scheinbar nicht nur hier) vorwiegend national interpretiert. Was das ganze für die Mehrheitsverhältnisse in der EU bedeutet kommt nur unter „ferner liefen“ vor. Das ist symptomatisch für die kaum vorhandenen Berichterstattung der Medien über die EU-Politik insgesamt.
    Laufend werden extrem wichtige Weichenstellungen in der EU getroffen. Anstatt die Bevölkerung von Anfang an (d.h. sobald eine Gesetzesinitative (...)

  • Understanding ACTA

    ACTA from a marxist point of view

    The opposition against ACTA if finally getting some momentum, but it seems most of the critique focuses on its impact on the internet. While this is an important aspect this is buy no means the only problem with ACTA.
    In order to really understand ACTA we need to look at the economic side of it. Who would profit from its implementation? This is, we should look at it from a marxist point of view.
    How Capitalism Works
    Capitalist society works by exploiting social relations, or more (...)

  • Internationalismus bei Marx - aktueller denn je

    Aktuell sind immer wieder nationalistische und rassistische ’ Parolen auf Wahlkampfplakaten diverser Parteien zu lesen. Besonders extrem ist hier natürlich die FPÖ unter Strache, aber auch die anderen Parteien kämpfen um die xenophobe Stimmen. So versuchte Wolfgang Schüssel mit seiner Position gegen die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei für Klasnic Stimmung zu machen und Alfred Gusenbauer gratulierte ihm dafür. Besonders peinlich ist es aber, wenn Gruppen (so wie die sogenannten "Ottakringer (...)

  • Fehlende linke Kritik am EU-Reformvertrag

    Kritik am EU-Reformvertrag kommt vor allem von recht bis rechtsaußen. NationalistInnen und RassistInnen beklagen die Aufgabe der "Österreichischen Souveränität", wettern gegen die „EU-Bürokratie“, fürchten sich vor „Durchmischung“, etc. Getragen wird das neben FPÖ und BZÖ vor allem von der Kronenzeitung. Die angeblich Linke Kritik einiger Gruppen ist bei genauerem Hinsehen ebenfalls sehr oft nationalistisch unterlegt. Zumindest gibt es keine explizite Abgrenzung von Gruppen die „gegen die Entmündigung (...)

  • Volksparteien gemeinsam mit Rechtsextremen gegen MigrantInnenrechte

    Othmar Karas, Jean-Marie LePen und Andreas Mölzer sind sich bei neuer EU-Direktive einig

    Am 18. Juni 2008 wurde unter dem Titel „Common standards and procedures in Member States for returning illegally staying third-country nationals“ in erster Lesung im EU-Parlament eine eklatante Verschlechterung der MigrantInnenrechte beschlossen.
    Menschen die nichts verbrochen haben dürfen nun 6 bis 18 Monate lang eingesperrt werden, nur weil sie zufällig nicht in der EU geboren wurden. Neben den Rechtsextrmen wie Le Pen oder der schon öfters wegen NS-Widerbetätigung angezeigte Andreas Mölzer (...)

  • Der ACTA-Skandal - Die EU-Kommission will über Geheimverhandlungen Europäisches Recht aushebeln

    Die EU gewinnt ja momentan nicht unbedingt Beliebtheitskonteste. Daher versuchen dei einen sich über die Anbiederung an den Rechtsextemismus bei den leider zumeist rechten EU-KritikerInnen beliebt zu machen. Die EU-Kommission scheint das alles nicht zu kümmern sie macht mit den unglaublichsten Schweinerein munter weiter als wäre nichts passiert.
    In Geheimverhandlungen mit den USA und anderen großen Industriestaaten werden Verträge wie der ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ausgehandelt. (...)

  • How ACTA kills your job

    The Oil of the 21st Century

    „Intellectual Property“ is called the „The Oil of the 21st Century“. Workers here are told that strong protection of that the protection of this so called „property“ is necessary for our economy and a means to protect jobs. Nothing could be further from the truth.
    With the ACTA-negotiations, the protection of this IPR should be made stronger once again. What is really behind it?
    Global corporations need to maximize their profit. One way to do this is to offshore production into countries with (...)

  • Politikwäsche - Policy Laundering

    Eines der wichtigsten Konzepte moderner Politik hat seit kurzem einen Namen: Politikwäsche (engl. Policy Laundering). Was damit gemeint ist erfahren sie in diesem Artikel
    Niemand macht sich gerne unbeliebt. PoltikerInnen am allerwenigsten, denn ihre Beliebtheit bestimmt ihre Chancen auf Wiederwahl ebenso wie ihre Parteiinterne Stellung. Andererseits ist die Politik ein bekanntermaßen schmutziges Geschäft. Politik wird heute zumeist im Interesse von Kapital und Konzernen gemacht und ist damit (...)

  • ACTA: Aufruf zum Handelskrieg gegen Entwicklungsländer

    Der ACTA Entwurf der EU-Kommission

    Das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde bis jetzt in Geheimverhandlungen zwischen EU, USA und anderen reichen Ländern ausverhandelt. Über diese Geheimverhandlungen können Bestimmungen eingeführt werden die dann in nationales Recht und in EU-Bestimmungen übernommen werden müssen. Durch die Vielzahl der beteiligten und den intransparenten Prozess ist oft auch nicht klar, wer welche Bestimmungen gefordert hat. Dafür hat sich inzwischen der Begriff "Politikwäsche - Policy Laundering" (...)

  • Greece - Hope for Europe

    A short analysis of the challenges ahead

    What are the political challenges for Greece after the victory of the left?

  • TTIP GegenerInnen sind alles nur böse böse Kommunisten?

    Angesichts des wachsenden Widerstands gegen TTIP & Co wird jetzt die neoliberale Propagandamaschine angefahren

    Unter dem Titel TTIP-Gegner: Der Staat darf künftig enteignen gibt es jetzt einen Artikel der sich für TTIP und Co einsetzt. Und weil die BefürworterInnen dieses Abkommens bislang kaum auf die Bildfläche getreten sind und ihre Energie eher in Geheimverhandlungen und Lobbying gesteckt hatten nutze ich die Gelegenheit hier die absurden Argumente der TTIP BefürworerInnen zu zerpflücken.
    Mittels einer Analogie unterstellt der Autor dieses Propagandatextes, dass alle GegnerInnen von TTIP für die (...)

  • How TTIP, TPP, TISA, CETA and other trade deals should be negotiated

    We are not just against any and all trade deals

    A lot has been written on what is bad about TTIP, CETA, TISA, TPP, etc. Some people accuse us about being opposed to any trade deal at all. To repute this let us imagine for a moment on how such trade deal would ideally look like and how they should have been negotiated.
    Who would participate in such negotiations?
    Up until around 2009 the US and Europe tried to impose their neoliberal agenda onto the world via WTO negotiations. The general idea there was to create deals that would favor the (...)

  • The Emperor has no clothes - New opportunities for the left in Europe

    A lot of people are extremely depressed after they watched what happened during the last days and weeks with Greece. German branded neoliberalism showed its ugly face and the EU completely failed.
    Greece is now a German protectorate and the trust in the EU is seriously wrecked. Democracy has been crushed. Any economic rationality is gone. So in order to cheer people up a bit I decided to try to see things from the positive side. And if you try that you will find that there are actually (...)

  • The Case for the Europeanist Left

    I write this lines on July 15, 2015. The the Eurogroup has turned Greece into a German Protectorate and extended the madness of their austerity measures for Greece after terrorizing and financially water-boarding them for the last 6 month.
    How will this end? Will it lead to destruction of SYRIZA? Will this lead to a Grexit? Or will we have a few more years of austerity that at least buys us some time to change the rest of Europe? We do not know yet. In my article from yesterday I argued (...)


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